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Gruene & Netzpolitik » Einstieg in die Zensurinfrastruktur: Hach, da enthalt’ ich mich doch mal…
21Jun

Einstieg in die Zensurinfrastruktur: Hach, da enthalt’ ich mich doch mal…

… haben sich 15 Grüne MdBs gedacht und sich dann bei der Abstimmung um die Netzsperren im Bundestag enthalten. Das Thema ist ja nun nicht neu. Es spielte auch bei der letzten BDK eine Rolle und die Grünen selbst haben in den letzten Wochen verstärkt auf ihrer Seite Stellung bezogen und sogar so was wie eine Mahnwache vor dem Brandenburger Tor veranstaltet (und das ganze auf Video gebannt). Für mich ist es daher fast schon parteischädigendes Verhalten, sich in dieser Frage zu enthalten. Mehr und Kluges zum Thema zu lesen bei Till Westermayer. Schön auch, dass sich Malte Spitz vom Bundesvorstand deutlich äußert. Wer diese 15 Enthaltungen ähnlich schlecht findet, der mache doch bitte mit bei Julia Seeligers Unterschriftenaktion.

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Verfasst am 21.06.2009 um 20:31 Uhr von Tim mit den Stichworten , , .
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