Ratsinformationssystem

Gestern hat mich ein Bürger gefragt, wie er sich denn über die laufenden Arbeit des Gemeinderats informieren kann. Neben der Presseberichterstattung und dem Amtsblatt kann man sich auch direkt informieren: Es sind alle Sitzungsunterlagen des öffentlichen Teils des Gemeinderats im Ratsinformationssystem zu finden. Gleiches gilt auch für die Vorlagen der öffentlichen Punkte der Ausschüße. Die meisten Vorlagen für den Gemeinderat werden in den Ausschüßen vorberaten, diese Vorberatung ist nichtöffentlich, nach der letzten nicht-öffentlichen Vorberatung sind die Vorlagen dann im Ratsinfosystem für alle zugänglich. Die letzte Vorberatung ist in der Regel der Hauptausschuß am Montag 8 Tage vor der Gemeinderatssitzung. Die Vorlagen sind also eine Woche vorher für die Öffentlichkeit verfügbar, so auch für die Sitzung in einer Woche. Das Ratsinfosystem ist auch durchsuchbar – wenn man sich z.B. für frühere Vorlagen und Beschlüsse interessiert. Im Gemeinderat sind in aller Regel alle Punkte öffentlich, Ausnahme sind Personalangelegenheiten, wenn z.B. neue Amtsleiter gewählt werden.