Stadtteilleitlinien für St. Georgen

Der Gemeinderat hat am 24. Juli Stadtteilleitlinien für St. Georgen beschloßen. Mein Redebeitrag zu diesem wichtigen Planwerk:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Besonders freue ich mich, dass auch einige der Bürger_innen, die sich in den Stadteillinien aktiv eingebracht haben, trotz der fortgeschrittenen Stunde auf der Tribüne ausgeharrt haben.

Mit dem Stell St. Georgen liegen nun die ersten Stadtteilleitlinien vor. Hat sich dieses neue Instrument der Stadtplanung und Bürgerbeteiligung bewährt? Wenn wir uns die St. Georgemer Stadtteilleitlinien anschauen, dann können wir sagen: Ein guter Anfang ist gemacht.

An dieser Stelle möchte ich allen beteiligten danken: An erster Stelle ist dem Bürgerverein St. Georgen zu danken, der den bürgerschaftlichen Beteiligungsprozeß organisiert hat. Insgesamt 91 Bürger_innen haben in vier Arbeitsgruppen in einem halben Jahr intensiv zu St. Georgens Zukunft gearbeitet. Dabei sind eine Fülle von Anregungen erarbeitet worden – vielen Dank für ihr Engagement und ihre Kreativität!

Wir glauben, dass die enge Anbindung an den Bürgerverein ein gutes Modell ist: Bürgervereine arbeiten kontinuierlich in ihrem Stadtteil und diese Kontinuität kann ein Garant dafür sein, dass die Stadtteilleitlinien uns Räten und der Verwaltung auch immer wieder in Erinnerung gerufen werden und Berücksichtigung finden.

Auch der Verwaltung ist zu danken: Für den fachlichen Input in den Beteiligungsprozeß und für die gute Ausarbeitung der Ergebnisse dieses Prozesses. Insbesondere die Karten in der Drucksache zeigen die Handlungsfelder in St. Georgen klar und einleuchtend auf.

Richtig klasse finden wir den vorgeschlagenen Umsetzungsfonds. Das ist eine gute Idee und ein interessantes Experiment, aus zwei Gründen:

  •  zum einen ist er Zeichen dafür, dass die Stadtteilleitlinien ernst genommen werden und die Bürgerbeteiligung – das große Engagement der beteiligten Bürger – Folgen hat und nicht in irgendeiner Schublade verschwindet. Die Stadt zeigt damit: Bürgerbeteiligung wird ernstgenommen!
  • zum anderen ist der Umsetzungsfonds praktische politische Bildung: In der Politik müssen Prioritäten gesetzt werden, jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden: Wir sind gespannt, welche Prioritäten die St. Georgemer hier setzen werden. Vieles ist denkbar: Sammelt man zusätzliche Mittel im Stadtteil ein und geht den Terlaner Platz an? Realisiert man Teile des Grünen Bandes am Dorfbach entlang? Oder nutzt man das Geld, um das Stubenareal zu überplanen – mit Bürgerbeteilung selbstverständlich?

Das Entscheidungsverfahren zum Umsetzungsfonds ist noch recht vage gehalten und wir sind gespannt, wie dieses Entscheidungsverfahren konkret ausgestaltet wird. Ich bin aber sicher, dass der Bürgerverein auch dies Herausforderung mit Engagement und Kreativität angehen wird und wie mit den Stadtteilleitlinien insgesamt Vorreiter sein wird und einen guten Standard setzen wird, der für künftige Verfahren Vorbild sein kann.

Wir wünschen dem Bürgerverein hierzu viel Erfolg und bedanken uns schon im Voraus für ihr Engagement und dass sie diese Herausforderung annehmen!