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22Jun

MigrantInnenbeiratswahl: Jetzt ins Wählerregister eintragen

migrantinnenbeiratswahlNur noch diese Woche kann man sich ins WählerInnenverzeichnis für die MigrantInnenbeiratswahl eintragen lassen. Wer “Migrationshintergrund” im Sinne der Wahlordnung hat – d.h. eingebürgert ist oder eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzt, der kann sich eintragen lassen. Für mich hieß das: Mit der Kopie Einbürgerungsurkunde mal kurz beim Wahlamt den Antrag vorbeibringen. Auf dem Bild übrigens neben mir Ibrahim Sarialtin, der zweite grüne Stadtrat mit Migrationshintergrund. (Bild: Sandra Tell)
Mehr Infos zu Wahl und Eintrag ins Wählerverhältnis auf der Homepage des Migrantenbeirats.
Eine hohe Wahlbeteiligung würde das Gewicht dieses Gremiums erhöhen – was Freiburg integrationspolitisch voranbringen würde. Also: Wer Migrationshintergrund hat,möge sich als Wähler eintragen und dann bitte auch zur Wahl gehen!

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19Mai

Rede #2: Vergnügungssteuer

Am 11.5. habe ich im Gemeinderat zum Thema Vergnügungssteuer geredet. Zum Hintergrund: Bislang hatte die Stadt Spielautomaten pauschal pro Gerät besteuert, nun soll dies – auch in Anpassung an die geltende Rechtslage – zielgenauer geschehen und die Gewinne besteuert werden. Der geplante (und dann auch – wenn ich mich recht entsinne – gegen die Stimmen von GAF und FDP so beschlossene) Vergnügungssteuersatz von 15% findet sich in dieser Höhe auch in Karlsruhe, Heidelberg und anderen baden-württembergischen Städten. Die Umstellung bedeutet für Automatenbetreiber eine Erhöhung um etwas über 100%, was natürlich die örtlichen Spielhöllenbetreiber nicht so toll finden. Daniel Sander hat auch zu diesem Thema geredet und geht auf die Sorgen und Nöte der alteingesessenen Spielbetriebe sowie der klammen Stadtkasse ein. Meine rede hatte einen anderen Akzent: Ich sehe die geplante Erhöhung als einen Baustein – neben Prävention und Baurecht – Spielhallen möglichs einzudämmen. Wir haben genug davon. Und vorgeschaltet die Begründung, weshalb Spielhallen problematisch sind, aber lest selbst:

Als Friedrich Schiller sein berühmtes Diktum, dass der Mensch nur da ganz Mensch sei, wo er spielt, prägte, hatte er ganz gewiß nicht den Geldspielau­tomaten im Blick. Denn das Einwerfen von Münzen im Fünf-Sekunden-Takt hat wenig zu tun mit der ästhe­tischen Erziehung des Menschen, wie sie dem Dich­ter vorschwebte.

Was ist das aber für ein Spiel, dass am Automaten stattfindet? Handelt es sich um ein harmloses Ver­gnügen zur Unterhaltung? Forschungsergebnisse sprechen hier ein eindeutige Sprache. Eine reprä­sentative Untersuchung der Universität Bremen hat ergeben, dass Spielautomaten ein besonders hohes Suchtpotential bergen, jeder zwölfte Spieler er­füllt die Kriterien einer pathologischen Spiel­sucht nach dem DSM-IV. Und diese Spielsüchtigen tätigen laut dieser Studie 40% der Geldeinsätze an Spielautomaten.

Meine Damen und Herren, laut Angaben des Fachver­bands Glückspielsucht haben 80% der Menschen, die aufgrund ihrer Spielsucht professionelle Hilfe su­chen, ihr Hauptproblem mit dem Automatenspiel.

Das ist nicht verwunderlich, denn Experten sind sich einig: Das Automatenspiel ist besonders suchtgefährdend: Es zeichnet sich aus, durch einen niedrigschwelligen Zugang, es zeichnet sich aus, durch eine rasche Spielabfolge und hohe Ereignis­frequenz. Die Novelle der Spielverordnung im Jahre 2006 hat diese Charakteristika des Automatenspiels noch verschärft: Statt 12 Sekunden zwischen zwei Spielen, kann nun alle drei Sekunden gespielt wer­den – mehr Ereignisse, mehr Kick für den Spieler. Dass es nur um kleine Beträge gehe und der Spiel­spaß im Vordergrund stünde, stimmt so nicht: Zu­lässig sind 80 Euro Verlust und 500 € Gewinn pro Spielstunde – gerade für Menschen mit schmalen Geldbeutel sind also relativ große Verluste und Gewinne möglich. Dass diese Novelle die Expansion des Automatenspiels befördert hat, sieht man dar­an, dass die Umsätze seit 2005 um über 30% gestie­gen sind. Es ist an der Bundesregierung endlich für einen konsequenten Schutz vor Spielsucht zu sorgen.

Was aber können wir in Freiburg tun?

Es ist richtig, nun ein Konzept zur Spielsuchtprä­vention in Freiburg zu erstellen. Wenn dieses vor­liegt, wird man sich über die Finanzierung unter­halten müssen – über eine Finanzierung, die sich am Konzept und an der Größe des Problems hier in Freiburg orientiert und die nicht davon abhängig sein sollte, was die Stadt an Vergnügungssteuer vereinnahmt. Das wäre sachfremd.

Es ist auch richtig – wie wir das ja immer wieder einstimmig praktizieren, so auch im letzten Bau­ausschuß – durch die Mittel des Planungsrechts eine Neuansiedlung von Spielhallen zu verhindern. Dass wir uns ständig mit neuen Spielhallenanträgen beschäftigen müssen, zeigt, dass es sich hier um ein lukratives Geschäft handelt. Kein Wunder – zahlt man in Freiburg doch bisher verglichen mit anderen Kommunen wenig Steuern auf Spielautomaten.

Wenn nun also die Stadt Freiburg erstmals seit 1993 die Gebühren anhebt und das auf ein Niveau vergleichbarer Großstädte wie z.B. Karlsruhe und Heidelberg, dann ist dies nicht nur gerechtfer­tigt, sondern auch im Zuge einer Politik, die der Spielsucht vorbeugen will, sinnvoll. Denn neben dem Baurecht, der Prävention gehört dazu auch ein Vergnügungssteuersatz, der angemessen ist.

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30Apr

Die erste Rede im Plenum: Kulturhauptstadt

Am Dienstag habe ich zum ersten Mal im Gemeinderat für die Fraktion gesprochen: Thema Kulturhauptstadt. Die Reaktionen waren interessant und passten zur Rede: Wer sich schon jetzt festgelegt hat und die Kulturhauptstadt – komme was da auch immer konzeptionell kommen mag – für eine super Sache hält, fand die Rede viel zu kritisch. Für die anderen Fraktionen sprachen übrigens Atai Keller (UL), Hans Essmann (SPD), Nikolaus von Gayling-Westphal (FDP) und Daniel Sander (CDU), dessen Rede übrigens auch online nachlesbar und nachhörbar ist. Meine Rede:

Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

wenn sich Projekte in einem frühen Stadium befinden, so ist das Reden über diese immer gefährlich: Einerseits besteht die Gefahr des Zerredens, andererseits besteht die Gefahr, sich etwas einzureden. Die Gefahr des Zerredens sehe ich hier nicht, wohl aber die Gefahr, sich etwas einzureden. Ohne das zum jetzigen Zeitpunkt eine vernünftige Entscheidungsgrundlage vorhanden wäre, hat es den Anschein, als würde so mancher ganz genau wissen, dass die Chancen, die eine Bewerbung ja vielleicht mit sich brächte, in Freiburg auf jeden Fall genutzt werden. Ohne zu wissen, was denn nun der Kern der Leitidee einer möglichen Bewerbung ist, ist man sich im Taumel der Autosuggestion schon ganz sicher: Egal was es wird, es wird ein Erfolg.
Liebe Kolleginnen und Kollegen: Auch ich denke gerne positiv. Aber bevor ich mich auf die Wanderung mache, schaue ich dann doch ganz gerne in die Karte und packe auch meinen Kompaß ein. Für einen Spaziergang natürlich nicht. Aber hier geht es um ein großes Projekt, das mit beachtlichen Kosten verbunden ist. Um im Bild der Reise zu bleiben: Für mich sind vier Dinge wichtig, bevor ich mich auf den Weg mache – und dies in dieser Reihenfolge:

  • Ist der Weg zu Ziel ein schöner und interessanter?
  • Ist das Ziel ein interessantes?
  • Kommen meine Wunsch-Reisegefährten mit?
  • Kann ich mir die Reise leisten?

Ich fange hinten an: Ob wir uns die Bewerbung leisten können, das werden wir im Rahmen der Haushaltsberatungen sehen. Wie teuer sie wird, das hängt aber auch von Weg und Ziel ab. Gleiches gilt für die zweite Frage: Ob unsere Wunsch-Reisegefährten – genannt werden ja immer wieder Basel, Mulhouse – sich mit auf den Weg machen, dass hängt auch von Ziel und Weg ab.

Ist das Ziel nun ein Interessantes? Seit eineinhalb Jahren wird nun in der Stadtverwaltung an dem Projekt »Kern einer Leitidee einer Freiburger Bewerbung« gearbeitet. Vor rund zwei Monaten haben wir ein erstes internes Diskussionspapier hierzu im Kulturausschuß diskutiert. Dieses Papier hat vor allem eines gezeigt: Wir sind auf dem Weg zu einer schlüssigen und überzeugenden Leitidee, die ganz Freiburg für eine Bewerbung begeistern könnte, noch nicht allzu weit gekommen.

Ist der Weg dahin ein schöner und interessanter? Kann sein, muß aber nicht. Es ist nicht nur falsch, es ist auch gefährlich, sich einzureden, dass eine Stadt immer ganz automatisch davon profitiert, sich als Kulturhauptstadt zu bewerben. Gefährlich, weil man den Blick dafür zu verlieren droht, wie dieser Prozeß gestaltet sein könnte. Ja vielleicht sogar gestaltet sein muß, um für unsere Stadt, für Freiburg ein guter Prozeß zu sein. Es reicht eben nicht, sich nur auf eine Leitidee zu verständigen, vielmehr müssen wir uns auch über die Art und Weise des Bewerbungsprozesses verständigen.

Wollen wir einen Bewerbungsprozeß, der weiterhin 30seitige Impulspapiere produziert, die selbst beim akademisch vorgebildeten und kulturpolitisch interessierten Leser keine Begeisterung hervorzurufen vermögen? Glauben wir etwa so die Bürgerinnen und Bürger Freiburgs erreichen zu können? Wollen wir Geld ausgeben für kulturpolitische Papiere, für Kulturplanung, für Verwaltung von Kultur? Oder wollen wir nicht vielmehr ein Bewerbungsverfahren, das sich selbst als ästhetisch-künstlerisches Projekt begreift? Und würde ein solcher künstlerischer Bewerbungsprozess nicht auch viel besser zu Freiburg und vor allem dem Freiburg, das wir uns in Freiburg wünschen, passen?
In diesem Herbst wird die Entscheidung fallen, ob wir uns auf den Weg machen wollen. Zwei Jahre lang wird dann die Verwaltung diese Entscheidung vorbereitet haben, Wir sind gespannt auf die Diskussion diesen Herbst, die wir dann hoffentlich auf fundierter Basis führen können: fundiert, was die Leitidee anbelangt, was eine mögliche Finanzierung anbelangt. Fundiert, was eine Einbeziehung der Region, was die Ausgestaltung des Bewerbungsprozess anbelangt. Wir sind gespannt auf diese Diskussion und die Entscheidung im Herbst. Ein Diskussion ohne das die Idee der Kulturhauptstadtsbewerbung im Vorfeld zerredet wurde, aber auch eine Diskussion ohne sich im Vorfeld abstrakt ein Projekt eingeredet zu haben, ohne sich die Frage ehrlich beantworten zu können, wie eine Kulturhauptstadt Freiburg überhaupt aussehen könnte.

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03Mrz

Rockt ein Popbeauftragter?

Da ist die CDU mal wieder besser informiert als ich: Angeblich fordern wir Grünen nun einen Pop-Rock-Beauftragten. Aha. Meines Wissens nach haben wir in Folge einer für uns sehr anregenden Veranstaltung der Freiburger Rock/Pop/Jazzszene eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, die zum Punkt “Rock-Pop-Beauftragten” wie folgt lautet:

Während der Veranstaltung wurden von den Veranstaltern zwei Vorschläge eingebracht: 1. (…) und 2. eine/n Rock- und Pop-Beauftragte/n zu ernennen. (…) Die Verwaltung soll ferner ihre Position zu einer/einem Rock- und Popbeauftragten darlegen. Wir bitten darum, in anderen Städten (Mannheim, Heidelberg, Tübingen, Konstanz und Stuttgart) zu erfragen, wie dort Rock- und Popmusik gefördert werden, welche Konzepte vorliegen, welche Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, und ob Rock- und Pop-Beauftragte eingesetzt sind.

Ich bin schon sehr gespannt auf die Antworten der Verwaltung, die leider erst im Juni erfolgen soll. Ob ein Rock-Pop-Beauftragter tatsächlich die Lösung der Probleme ist, mit denen die Szene in Freiburg zu kämpfen hat, sei dahingestellt. Ich selbst stehe Institutionalisierungsprozeßen immer sehr skeptisch gegenüber, aber angesichts des starken Wunsches aus der Szene selbst nach einem solchen Beautragten sollte man doch zumindest mal abwarten, was die Stadtverwaltung an Erfahrungen aus anderen Kommunen berichten wird. Vielleicht begreifen dann auch die kulturpolitischen Sprecher der Freiburger Christdemokraten, dass ein Rock-Pop-Beauftragter ganz andere Aufgaben als die blosse Beratung des Kulturausschusses hat – auch wenn zumindest der christdemokratische Teil des Gremiums ja in der Tat hohen Beratungsbedarf hat. Z.B. was die Differenz zwischen Anfrage und Forderung anbelangt…

Ein hervorragender Artikel hierzu übrigens in der heutigen Badischen.

Update: Und ein schöner Kommentar dazu auch noch in der Badischen: Mangelnde Sachkenntnis

Update 2: Radio Dreyeckland hat das Thema auch aufgegriffen und mich kurz befragt. TV Südbaden wird auch drüber berichten. Danke an dieser Stelle an die CDU, dass sie das Thema so gut in die Presse gebracht hat – wir Grünen wollten erstmal die Diskussion im Kulturausschuß im Juni abwarten. Insofern hat das ganze auch recht wenig mit dem von RDL vermuteten Wahlkampf-Odem zu tun, bitterlich beschwert darüber, dass das Kulturamt aufgrund der anderen laufenden Arbeiten erst dann das Thema fundiert aufbereiten kann, hat sich meines Wissens bislang niemand. Übrigens ist das ganze auch ein schönes Lehrstück in Web 2.0-Angelegenheiten: Würde Daniel Sander nicht jede Pressemitteilung so schön twittern, hätte ich gestern Nacht das Thema garnicht bloggen können und wäre heute morgen bei RDL erstmal auf dem Schlauch gestanden…

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03Mrz

Nachtrag: Der Rest aus Berlin

Bevor ich endlich wieder mal was politisches blogge, der Vollständigkeit halber die restlichen Filme, die ich auf der Berlinale gesehen habe:

Im Schatten (Forum): Gaunergeschichte in Berlin. Toll, wie die Stadt durch Autofahrten (keine Verfolgungsjagden, sondern ruhiges Observations-Verfolgen) strukturiert wird. Gute Kamera, gute Darsteller, gelungener Film.

La Pivellina (Generation K+): Ein ausgesetztes kleines Mädchen wird von Zirkusleuten aufgenommen. Sehr herzig, sehr authentisch, Dokufiktion: Die Laiendarsteller spielen sich selbst.

Double Tide (Forum): Zwei Stunden, zwei Einstellungen. Muschelsucher am Strand von Maine. Präzis gewählter Bildausschnitt. Naja. Ob diese Art von Experimentalfilm noch Avantgarde ist…

You yi tian | One Day (Forum): Schönes Traummärchen aus Taiwan. Aber am Ende etwas zerfasert und zu lang und zu dick aufgetragen. Schade, die erste Stunde war wirklich stark.

Winter’s Bone (Forum): American Independent Film über eine Siebzehnjährige, die sich um die kranke Mutter und die beiden kleinen Geschwister kümmert – und nun auch den verschwundenen Vater finden muß, um das Haus nicht an die Kautionsbehörde zu verlieren. Das alles spielt sich in einem ländlich-kleinkriminell-rohen Klima ab. Hat mir gut gefallen und hat dann auch vollkommen zurecht einige Preise bekommen. Würde mich freuen, wenn der Film einen Verleih finden würde.

Sunny Land (Forum): Etwas bemüht-überfrachtetes postmodernes Doku-Essay. Und ich habe dann auch tatsächlich noch das passende Begleitbuch an einem Büchertisch gesehen. Als Kombination sicherlich ganz gut, aber der Film alleine funktioniert meines Erachtens nicht wirklich. Da das Thema (Luxusressort in Südafrika während der Apartheid und heutzutage) aber ein spannendes ist, ist es vielleicht doch ganz gut, dass es den Film zum Buch gibt, zumal die Outtakes aus einem zeitgenössischen ARD-Bericht zu einer Miss World-Wahl wirklich sehenswert sind.

Nénette (Forum): Mein absoluter Favorit und der einzige Film, der dem Freiburger Publikum unbedingt gezeigt werden muss. 70 Minuten Bilder von Nénette und ihren Mitbewohnern im Orang Utan-Gehege  eines Pariser Zoos. Und dazu die Gespräche der Zoobesucher und Interviews mit den Tierpfleger. Komisch, Philosophisch, Unterhaltend, Nachdenklichmachend.

Joy (Generation 14+): Junge Frau auf der Suche nach ihrer Mutter, die sie als Baby ins Heim gab. Identitätskrise. Irgendwie hatte ich das Gefühl diesen Film vor Jahren schon einmal gesehen zu haben…

Kosmos (Panorama): Der neue Film von Reha Erdem, der letztes Jahr mit “Hayat Var” ein kleines Meisterwerk auf der Berlinale präsentierte. “Kosmos” hat wie der letztjährige Film tolle Bilder, ist sehr rhythmisch strukturiert und hat eine sehr interessante Tonspur. Aber: Die Geschichte ist dann doch sehr allegorisch-mythisch und wenn man das nicht so gerne mag, ist der Film ziemlich anstrengend. Dennoch: Das türkische Kino ist momentan ziemlich spannend.

Pus | Haze (Forum): … was man aber von diesem türkischen Film nicht behaupten kann. Zwei Stunden lang trister Stillstand. Einfach nur anstrengend.

Na-neun gon-kyeong-e cheo-haet-da! | I’m in Trouble! (Forum): Stellenweise ganz witzige Geschichte um einen jungen Poeten, dem die Freundin abhanden kommt, weil er einfach unzuverlässig ist und in betrunkenem Zustand ziemlichen Mist baut. Mehr dann aber auch nicht.

Kyoto Uzumasa monogatari | Kyoto Story (Forum): Dreiecksgeschichte in Kyoto. Möchtegernkomiker, Bücherwurm/trottliger Wissenschaften und als Love Interest eine Bibliotheksangestellte. Ich mußte früher gehen, mir wurde aber versichert nichts verpasst zu haben.

Eine flexible Frau | The Drifter (Forum): Irgendwie fühlte sich der Film wie 80er an, spielt aber heutzutage. Eine halbe Stunde, dann bin ich doch lieber zum nächsten Film.

Yi yè Tái bei | Au revoir Taipei (Forum): Und noch ein netter Film aus Ostasien. Ein junger Mann möchte unbedingt nach Paris, hängt immer zum Französischlernen in einer Buchhandlung rum, gerät in eine wilde Gangstergeschichte herein. Und am Ende bekommt er dann das nette Mädchen aus der Buchhandlung. Wie gesagt: Nett. Taiwan, Südkorea, Japan: Dieses Jahr ziemlich enttäuschend.

Fazit: Das war seit langem die schwächste Berlinale. Es waren kaum Filme dabei, von denen ich sagen würde: “Wow. Die möchte ich unbedingt in Freiburg zeigen.” Da alle anderen Berlinalebesucher, mit denen ich gesprochen habe, ein ähnliches Fazit ziehen, lag es wohl nicht daran, dass ich zufällig in den falschen Filmen war. Hoffen wir, dass die Auswahlkommissionen nächstes Jahr ein besseres Programm kuratieren.

Der letzte Jahrgang war übrigens wesentlich besser. Nachdem ja jüngst Love Exposure in Freiburg zu sehen war, freue ich mich, dass im Rahmen einer Filmreihe zu Istanbul nun mit Hayat Var ein weiterer herausragender Film aus dem letztjährigen Forumsprogramm im Kommunalen Kino läuft. Leider hatten wir nur einen Caligari-Preis zu vergeben, dieser Film hätte ihn auch verdient gehabt. Also: Unbedingt anschauen!

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