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20Nov

Die Woche im Rat: Verkehrspolitik von Gestern.

Die Woche in Zahlen:

  • 3 Stunden Gemeinderat mit Drucksachen im Gewicht von 780g.
  • 3 Stunden Bauausschuss mit Drucksachen im Gewicht von 1084g.
  • 2,5 Stunden Fraktionssitzung
  • 4,5 Stunden Arbeitskreis- o.ä. Sitzungen
  • 3 Stunden Infoveranstaltung für Aufsichtsräte
  • 1,5 Stunden sonstiger Rathaustermin
  • 2,5 Stunden Kreismitgliederversammlung

Was die Woche gut war: die Informationsveranstaltung, die die Stadtverwaltung für die Aufsichtsräte organisiert hat, war sehr interessant und lehrreich. Und auch nötig: Demnächst steht die erste Aufsichtsratssitzung bei der VAG an.

Was die Woche nicht gut war: Die Entscheidung zu den Gutleutmatten. Demnächst startet der Wettbewerb zu diesem Wohnquartier, dass in Haslach entstehen soll, und im Rat wurden die Eckpunkte des Wettbewerbs diskutiert. Für uns ein Anliegen (siehe auch unseren Brief an die Verwaltung): Das Verkehrskonzept. In einem vom ÖPNV sehr gut angebundenen und kleinen  Quartier wie den Gutleutmatten wäre aus grüner Sicht eigentlich sinnvoll geworden, 100% Stellplatzfreiheit zu fordern (das heißt: Stellplätze nicht direkt bei/unter den Wohneinheiten, sondern  in Quartiersgaragen am Rand des Quartiers). Zum Ein- und Ausladen wäre natürlich möglich, vors eigene Haus/die eigene Wohnung zu fahren. Aber den Großteil der Zeit würden die Wege im Viertel den Menschen zurückgegeben und Spiel und Lebensort. Wie klasse sowas ist, sieht man im Vauban. Mit einer schlauen Planung wären die Wege von der Wohnung zur Quartiersgarage maximal 150m. (Davon kann übrigens meine Lebensgefährtin nur träumen – oft muß sie das Auto wesentlich weiterweg parken… wir wohnen am Rande der Innenstadt.) Gefordert haben wir 75% Stellplatzfreiheit (im Vauban sind es knapp 50%). Außer der UL haben alle Fraktionen und Gruppierungen (auch die sich ja immer gern als besser Grüne gerierenden GAFfer) unseren Antrag abgelehnt. Das heißt: 25% Stellplatzfreiheit ist nun die Vorgabe – gerade mal die Hälfte vom Vauban. Eine verpasste Chance und Verkehrspolitik von Gestern.

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21Okt

Rat in Zahlen

Leider komme ich zur Zeit kaum zum Bloggen: Vielzuviele Termine. Das hat u. a. folgende Gründe: Im Herbst liegen die Sitzungen dichter als im Frühjahr/Sommer. Es gibt eine ganze Reihe von Veranstaltungen für die neuen Ratsmitglieder. Als Neuling muß man sich auch erstmal zurechtfinden. Deshalb statt Inhalten erstmal ein Überblick in Zahlen über die sechs Wochen Rat, die ich bislang hinter mich gebracht habe.

  • Offizielle Sitzungen: drei Gemeinderatssitzungen, eine Gemeinderatsklausur, zwei Sitzungen des Bauausschusses, je eine Sitzung des Verkehrs-, Kultur-, Migrations- und Personalausschußes, je eine Sitzung der Verbandsversammlungen des ZRF (Zweckverband Regionahverkehr Freiburg) und der Region Freiburg und eine Vorstandssitzung des Vereins »Haus der Begegnung Landwasser«. Insgesamt: 32 Stunden.
  • Sonstige Termine mit Stadtverwaltung: Infoveranstaltung Umweltpolitik des Dezernats II, Infoveranstaltung Vauban, Begehung E-Werk, Fraktionsgespräch Kulturausschuß. Insgesamt: 7 Stunden
  • Fraktionstermine: Fraktionsklausur, sechs Fraktionssitzungen. Insgeamt: 28 Stunden
  • Politische Vorgespräche und Vorort-Gespräche: vier Stück, insgesamt 7 Stunden.
  • Arbeitskreise von Partei/Fraktion, fachpolitische Vorbereitungstreffen: 6 Treffen; insgesamt 10 Stunden.

Macht also immerhin 14 Stunden pro Woche.

Nicht berücksichtigt sind: Politische Vor- und Nach- und Einzelgespräche, Sitzungsvorbereitung, Recherche, Repräsentationstermine. Das Ganze ist also mindestens ein Halbtagsjob.

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