Die Woche im Rat

Und wieder: Kulturhauptstadt

Und wieder einmal wurde im Gemeinderat über eine potentielle Kulturhauptstadtsbewerbung diskutiert. Die Sitzungsunterlagen finden sich übrigens immer im Ratsinformationssystem. Leider kann man nicht direkt auf einzelne Sitzungsunterlagen verlinken. Meine Rede…

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Rede #3: Volle Gebühren für Waffenkontrollen

Schußwaffen sind eine gefährliche Erfindung. Sie wurden zu einem Zweck erfunden: Effektiver und schneller zu töten – und das aus Entfernung. Nun sagt mancher: Waffen töten nicht, Menschen töten. In…

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Rede #2: Vergnügungssteuer

Am 11.5. habe ich im Gemeinderat zum Thema Vergnügungssteuer geredet. Zum Hintergrund: Bislang hatte die Stadt Spielautomaten pauschal pro Gerät besteuert, nun soll dies – auch in Anpassung an die…

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Die erste Rede im Plenum: Kulturhauptstadt

Am Dienstag habe ich zum ersten Mal im Gemeinderat für die Fraktion gesprochen: Thema Kulturhauptstadt. Die Reaktionen waren interessant und passten zur Rede: Wer sich schon jetzt festgelegt hat und…

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Die Woche im Rat: Verkehrspolitik von Gestern.

Die Woche in Zahlen: 3 Stunden Gemeinderat mit Drucksachen im Gewicht von 780g. 3 Stunden Bauausschuss mit Drucksachen im Gewicht von 1084g. 2,5 Stunden Fraktionssitzung 4,5 Stunden Arbeitskreis- o.ä. Sitzungen…

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