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09Jun

Nein diese Presse!

Ich bin natürlich hocherfreut, nun Mitglied des Freiburger Gemeinderates geworden zu sein. Dass man da mit der örtlichen Presse zu tun hat ist normal. Mein Kontakt hat sich auf ein kurzes Zusammentreffen mit Julia Littmann von der Badischen beschränkt – ausgerechnet auf der Wahlparty der GAF. Da war ich aus drei Gründen: Erstens kenne ich eine Reihe Leute auf der Liste und mag sie sehr gerne (z.B. Stefanie, mit der ich Soziologie studiert habe, oder Harry, der mal ein Seminar bei mir belegt hatte, oder Tom, mit dessen Wellenkapelle wir mal eine tolle Veranstaltung im Koki hatten). Zweitens: Im Egon gibts Export vom Fass. Drittens: Ich finde es immer noch schade, dass es diese Abspaltung gab und hätte einen Teil von der GAF lieber bei den Grünen gesehen. Erwähnt wurde natürlich nur das Dritte.
Richtig irritiert bin ich aber über anderes: Angeblich bin ich nun laut BZ “Macher des Kommunalen Kinos”. Das ist Blödsinn. Das Kommunale Kino hat einen Programmausschuss, der sich alle zwei Wochen trifft und der macht letztlich das Programm. Und im Büro des Kommunalen Kinos arbeite ich zwar mit großer Freude, aber nicht alleine, sondern mit unserem Geschäftsführer Wolfgang Dittrich-Windhüfel und meinen Kolleginnen Neriman Bayram, Reiner Hoff und Jürgen Preuss. Und wer jetzt vermutet, dass das Koki zu viel Geld bekommt: Keiner arbeitet Vollzeit, die Löhne sind nicht üppig und stagnieren wie auch die Zuschüsse seit Jahren. Wie die BZ auf so was kommt: Keine Ahnung. Mich hat jedenfalls niemand gefragt. Recherche ist wohl nicht mehr in. In jedem unserem Programmheft steht drin, wer Geschäftsführer bei uns ist.

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08Jun

Grüne Hochburg Freiburg?

Entgegen dem Bundestrend und Landestrend – grandioses Ergebnis von vor 5 Jahren gehalten – haben die Freiburger Grünen bei der Europawahl verloren. Und zwar 4,3%. Unser Grüner OB Dieter Salomon findet das nicht so schlimm: “Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Grünen – deutlich über 30 Prozent. Es war klar, dass das Sensationsergebnis von 2004 nicht zu wiederholen ist. Es gibt auf der linken Seite jetzt auch eine ganz andere Konkurrenz.” (Quelle: Badische Zeitung). Sicher: In Freiburg hat sich die SPD von ihrem desaströsen Ergebnis immer noch nicht erholt und bleibt weiter unter zwanzig Prozent. Sicher: Die CDU hat massiv verloren und die Grünen sind in Freiburg nun weit weit stärkste Partei bei der Europawahl. Aber: Das Sensationsergebnis vom letzten Mal wurde in anderen Städten und auch bundesweit nicht nur gehalten, sondern ausgebaut. Und: Die ganz andere Konkurrenz auf der linken Seite, die ist auch kein Freiburger Phänomen. Warum also haben die Grünen in Freiburg verloren? Ich glaube es gibt im wesentlichen drei Gründe:

  1. Kommunalpolitische Einflüsse. Da werden wir morgen einiges mehr wissen, wenn die Ergebnisse der Stadtratswahl vorliegen.
  2. Ein gewisse Selbstzufriedenheit und Mutlosigkeit der Freiburger Grünenn als Folge daraus eine langweilige Wahlkampflinie, die eher ein Wohlfühlgefühl vermittelte als politische Inhalte effektiv zu transportieren. Und die – gestalterisch – eine Freiburger Extrawurst war und sich nicht an die CI des Bundesverbands hielt. Während die Bundesverbandsmaterialien plakativ wirkten (so auch Franziska Brantners Kopfplakat), gingen die Kommunalwahlmaterialien unter. Eine einheitliche Linie für Kommunal- und Europawahl hätte uns mehr gebracht.
  3. Das Netz wurde kaum als Medium genutzt: Das Internet wird immer wichtiger als Informations- und Politisierungsinstrument.

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05Jun

Wahlprüfsteine: MigrantInnenbeirat

Der MigrantInnenbeirat hat Grüns auch Wahlprüfsteine geschickt – an das Ja-Nein-Muster haben wir uns dabei bewußt nicht gehalten, weil wir manche Fragen für unklar hielten oder differenziertere Positionen vertreten, aber lest selbst unsere grünen Antworten Wahlprüfsteine MigrantInnenbeirat

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04Jun

Haus der Kulturen

Ein Gespenst geht um in Freiburg und es heißt »Haus der Kulturen«. Und wie immer bei Gespenstern weiß man nicht so richtig, womit man es zu tun hat; es kommt wann es will und beantwortet leider keine Fragen. Vor drei Jahren begann im Rahmen des Kulturkonzepts-Prozesses (insbesondere im Rahmen der Erstellung des Handlungskonzeptes zur Kulturellen Vielfalt) die Diskussion über ein solches Haus, es gab hierzu im Juli 2006 ein interessantes Werkstattgespräch; seitdem ist das Thema zumindest in der Öffentlichkeit kaum weiterentwickelt worden.Nun wird in einigen Wahlprogrammen wird ein »Haus der Kulturen« gefordert und auch der MigrantInnenbeirat versucht das Thema in die Öffentlichkeit zu tragen. Was für ein »Haus der Kulturen« nun aber gemeint ist, das steht in den Programmen nicht – die Kulturliste spricht von einem “Raumkonzept für den interkulturellen Dialog”, die Linke Liste von einem “Interkulturellen Dialograum”, der MigrantInnenbeirat fragt schlicht die Unterstützung nach einem “Haus der Kulturen (Räume für Migrant.-vereine/-organisationen)”. So einfach mit Ja und Nein lässt sich das aber nicht beantworten. Es gibt nämlich mindestens vier Grundideen, auf die sich ein »Haus der Kulturen« beziehen kann:

  1. eine Institution, die gezielt interkulturelle Themen besetzt: Mit Ausstellungen, Veranstaltungen, Vorträgen und Kooperationen mit anderen Einrichtungen. Ein solches Haus steht und fällt mit kompetenten KuratorInnen; ein gelungenes Beispiel ist das Haus der Kulturen der Welt in Berlin. Eine solche Einrichtung ist teuer und vielleicht auch eine Nummer zu groß für Freiburg. Kulturell wäre eine solche Institution ein Gewinn für Freiburg, ob eine solche Einrichtung unter integrationspolitischen Gesichtspunkten sinnvoll ist, dass müsste man en detail diskutieren.Ich habe mir dazu noch kein abschließendes Urteil gebildet.
  2. Ein gemeinsames Vereinshaus für die gesamten MigrantInnenvereine, das auch Veranstaltungsräumlichkeiten beinhaltet. Mal davon abgesehen, dass es fraglich ist,ob alle die ganzen Vereine unter ein Dach wollen (es ist wohl vor Jahren ein ähnliches Konzept eines »interkulturellen Zentrums« gescheitert) – ein extra Bürgerhaus für Migranten integriert nicht, es trennt eher. MigrantInnen brauchen keinen abgesonderten Raum, sie gehören in die Mitte der Gesellschaft, wie jede andere Bevölkerungsgruppe auch. Halte ich integrationspolitisch für keine gute Idee.
  3. Eine gemeinsame Klammer interkultureller Arbeit – ein virtuelles »Haus« der Kulturen, das gerade keinen Ort hat,sondern sich mal im E-Werk (z.B. im hervorragenden Projekt der Stori Digitali), mal im Theater, mal bei einem Strassenfest manifestiert. Dabei reicht es nicht bereits bestehende Projekte und Veranstaltungen zu sammeln, vielmehr müssen Kooperationen angeregt werden, ein gemeinsamer Auftritt erreicht werden. Könnte durchaus interessant und gut für Freiburg sein.
  4. Ein Ersatz für das Völkerkundemuseum. Ich selbst vermisse das Völkerkundemuseum schmerzlich, mit seiner sympathischen Angestaubtheit ein Ort, der für mich abenteuerlich war – ein Ort wie aus einem Indiana Jones-Film. Jetzt aber über die Interkulturschiene das Völkerkundemuseum zu begründen, ist für meinen Geschmack doch etwas weit hergeholt, die EthnologInnen mögens mir verzeihen.

Solange sich die für ein »Haus der Kulturen« wichtigen Akteure – MigrantInnen, Kultureinrichtungen, Stadt – sich nicht auf ein Konzept verständigen, wird ein solches nicht von der Stelle kommen.

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19Mai

So ein Theater: Freie Wähler und Kulturpolitik

Heute hier, morgen dort, so ists im Wahlkampf: Von Podium zu Infostand und wieder zurück. Manche irrlichtern allerdings vor allem programmatisch durch die Gegend. So auch die Freien Wähler. Niemand erwartet von einer Wählervereinigung, die “ganz konkret, pragmatisch und authentisch unser Freiburg gestalten” will, und dies auch “nur orientiert am aktuellen Sachstand”, dass es dicke Wahlprogramme gibt. Man sollte aber doch zumindest erwarten können, dass die paar programmatischen Aussagen in den eigenen Wahlprospekten sich a) am aktuellen Sachstand orientieren und b) man dann ganz authentisch zu diesen Zielen auch bekennt. Beides ist leider nicht der Fall.

Zum Sachstand: Wir lesen mit Verwunderung im Wahlprogramm der freien Wähler zum Thema Stadttheater:

Wir empfehlen (…) die Umwandlung des Theaters zum Eigenbetrieb.

Ich habe gestutzt, als ich das gelesen habe, meinte ich mich doch zu erinnern, dass das Theater schon seit geraumer Zeit ein Eigenbetrieb der Stadt ist und Ende letzten Jahres sogar eine vielbeachtete Zielvereinbarung mit der Stadt getroffen hat. Da ich mich gerne am aktuellen Sachstand orientiere, habe ich den Rechner angeworfen und mal kurz nach “Eigenbetrieb Freiburg Theater” gegooglet. Keine schwere Recherche: Das Theater ist wohl seit 2005 Eigenbetrieb. Als ich Freien Wähler-Chef und Spitzenkandidat Herrn Dr. Gröger auf die originelle Forderung, die schon längst umgesetzt ist, angesprochen habe, behauptete er, der Drucker des Wahlprospekts hätte aus Versehen eine alte Version des Texts genommen. Auf die Frage, was denn in der neuen Version gestanden hätte, kam dann keine Antwort mehr… Nun kann ich ja verstehen, dass man aus ökologischen Gründen nicht neu druckt, aber zumindest die online-Version hätte man ja ändern können…

Zum Ernstnehmen des eigenen Programms: Die Freien Wähler schreiben:

Dabei wünschen wir uns Offenheit und Ehrlichkeit bei der Diskussion über das Stadttheater: Freiburg kann und muss sich ein Theater mit allen Sparten (Schauspiel, Oper, Tanz) nicht leisten.

Mit diesem Punkt hat sich Herr Dr. Gröger schon bei einigen Veranstaltungen als Volkstribun zu inszenieren versucht, so auch am 17.5. im Jazzhaus bei einer Veranstaltung, zu der die CDU geladen hatte. Umso verwunderlicher, was ich heute im aktuellen chilli (PDF)  lese: Da hält Herr Dr. Gröger nun plötzlich das Stadtheater als Dreispartenhaus für unverzichtbar. Aber vermutlich ist das auch wieder so ein Druckfehler?

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