Kommunalpolitik

Hohe Dichte = niedrige Lebensqualität?

Im Zuge der Diskussion um das Baugebiet „Höhe“ (die Badische Zeitung hat berichtet) hat ein Gemeinderatskollege in einer Diskussion bei Facebook die These „Hohe Dichte = niedrige Lebensqualität!“ aufgestellt. Leider…

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In Emmendingen ist OB-Wahl…

Am 22. April ist in Emmendingen Oberbürgermeisterwahl. Neben Amtsinhaber Stefan Schlatterer (CDU) tritt für die Grünen Susanne Wienecke an. Ich finde es sehr gut, dass die Grünen eine Gegenkandidatin aufgestellt…

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Colombipark und Dinnershows

Gestern im Gemeinderat habe ich zum Thema Dinnershows im Colombipark geredet. Die Badische Zeitung hat ja im Vorfeld berichtet, am Ende er Debatte stand ein erfolgreicher Änderungsantrag der Kulturliste, die Vergabe…

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Rede zum Beteiligungshaushalt

Nicht erst seit Stuttgart 21 ist BürgerInnenbeteiligung ein wichtiges Thema. Unser Ministerpräsindent Winfried Kretschmann verspricht eine »Politik des Zuhörens«. Der Bundespräsident hat im vergangenen Jahr Bürgerforen veranstaltet – auch hier…

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Zwei Fliegen mit einer Klappe: CDU-Wimpel statt Iranfahne.

Oberbürgermeister Dr. Salomon hat in seiner Neujahrsansprache deutlich gemacht, dass es Freiburg eigentlich ganz gut geht: Die Steuerquellen sprudeln, der Bund und das Land kommen endlich ihrer Pflicht, die Kommunen bei…

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