Kommunalpolitik

MigrantInnenbeiratswahl: Jetzt ins Wählerregister eintragen

Nur noch diese Woche kann man sich ins WählerInnenverzeichnis für die MigrantInnenbeiratswahl eintragen lassen. Wer „Migrationshintergrund“ im Sinne der Wahlordnung hat – d.h. eingebürgert ist oder eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzt,…

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Rede #2: Vergnügungssteuer

Am 11.5. habe ich im Gemeinderat zum Thema Vergnügungssteuer geredet. Zum Hintergrund: Bislang hatte die Stadt Spielautomaten pauschal pro Gerät besteuert, nun soll dies – auch in Anpassung an die…

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Die erste Rede im Plenum: Kulturhauptstadt

Am Dienstag habe ich zum ersten Mal im Gemeinderat für die Fraktion gesprochen: Thema Kulturhauptstadt. Die Reaktionen waren interessant und passten zur Rede: Wer sich schon jetzt festgelegt hat und…

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Rockt ein Popbeauftragter?

Da ist die CDU mal wieder besser informiert als ich: Angeblich fordern wir Grünen nun einen Pop-Rock-Beauftragten. Aha. Meines Wissens nach haben wir in Folge einer für uns sehr anregenden…

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