19Nov
Abgelegt unter: OB-Wahl. Bislang mit 4 Kommentaren.
Seit der Europawahl schaue ich abundzu auf der Seite der Freiburger Piratenpartei vorbei, zum einen finde ich es spannend, eine Partei über ein Wiki zu organisieren, zum zweiten habe ich bei fudder mit einem der Piraten recht konstruktiv diskutiert – da scheinen also auch Leute dabei zu sein, die ganz vernünftig sind, zum dritten finde ich es ganz interessant zu beobachten, wie sich die Partei nun nach dem Wahlkampf-Adrenalin und im langweiligen Tagesgeschäft weiterentwickelt. Als grüner Kommunalo finde ich es auch interessant, dass es mittlerweile eine AG Lokalpolitik gibt und überlegt wird, bei der OB-Wahl mitzumischen und man daher schon mit der potentiellen Feindbeobachtung anfängt. Witzig, was die Piraten, die sich ja als besonders webkompetent geben, über unseren Kultur- und Sozialbürgermeister und SPD-OB-Kandidaten schreiben:
Ulrich von Kirchbach (SPD)
- Geboren 1956
- Jurist
- 1998 auf Anregung von Helmut Kohl zum Generalinspekteur der Bundeswehr berufen. Trat sein Amt erst nach Regierungsübernahme von Rot/Grün an! Nach nur einem Jahr im Amt beantragte er bei Verteidigungsminister Rudolf Scharping zum 20. Juni 2000 die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand. Dies löste in den Medien umfangreiche Spekulation um interne Konflikte zwischen von Kirchbach und Scharping aus!
(Quelle: Piraten Partei Freiburg)
Die harten Facts über von Kirchbach stammen wortwörtlich aus der Wikipedia, aber man hat sich da wohl einen Hans-Peter für einen Ulrich vormachen lassen.
UPDATE: Die Piraten haben ihre Seite mittlerweile geändert, hier die alte Version.
21Okt
Abgelegt unter: Die Woche im Rat, Kommunalpolitik. Bislang mit 2 Kommentaren.
Leider komme ich zur Zeit kaum zum Bloggen: Vielzuviele Termine. Das hat u. a. folgende Gründe: Im Herbst liegen die Sitzungen dichter als im Frühjahr/Sommer. Es gibt eine ganze Reihe von Veranstaltungen für die neuen Ratsmitglieder. Als Neuling muß man sich auch erstmal zurechtfinden. Deshalb statt Inhalten erstmal ein Überblick in Zahlen über die sechs Wochen Rat, die ich bislang hinter mich gebracht habe.
- Offizielle Sitzungen: drei Gemeinderatssitzungen, eine Gemeinderatsklausur, zwei Sitzungen des Bauausschusses, je eine Sitzung des Verkehrs-, Kultur-, Migrations- und Personalausschußes, je eine Sitzung der Verbandsversammlungen des ZRF (Zweckverband Regionahverkehr Freiburg) und der Region Freiburg und eine Vorstandssitzung des Vereins »Haus der Begegnung Landwasser«. Insgesamt: 32 Stunden.
- Sonstige Termine mit Stadtverwaltung: Infoveranstaltung Umweltpolitik des Dezernats II, Infoveranstaltung Vauban, Begehung E-Werk, Fraktionsgespräch Kulturausschuß. Insgesamt: 7 Stunden
- Fraktionstermine: Fraktionsklausur, sechs Fraktionssitzungen. Insgeamt: 28 Stunden
- Politische Vorgespräche und Vorort-Gespräche: vier Stück, insgesamt 7 Stunden.
- Arbeitskreise von Partei/Fraktion, fachpolitische Vorbereitungstreffen: 6 Treffen; insgesamt 10 Stunden.
Macht also immerhin 14 Stunden pro Woche.
Nicht berücksichtigt sind: Politische Vor- und Nach- und Einzelgespräche, Sitzungsvorbereitung, Recherche, Repräsentationstermine. Das Ganze ist also mindestens ein Halbtagsjob.
30Sep
Abgelegt unter: Bundestagswahl 2009, Gruene, Kommunalpolitik. Bislang mit einem Kommentar.
Wahlergebnisse sind interpretierbar, und wenn man es sich leicht machen möchte, dann kann haben wir in Freiburg einen weiteren grünen Erfolg feiern können. Denn: Trotz Erststimmenwahlkampf mit angezogener Handbremse konnte Kerstin Adreae ihren Erststimmenanteil verdoppeln ohne dass das Direktmandat an den CDU-Kandidaten gegangen wäre. Und: In der Stadt Freiburg sind die Grünen zum dritten Mal in diesem Jahr die stärkste Partei. Die meisten Stimmen bei Europawahl, Kommunalwahl und nun auch bei den Zweitstimmen. Der Wahlkampf hat großen Spaß gemacht, die Mitgliedermobilisierung hat gut funktioniert und diesen Schwung können wir jetzt nutzen. Das ist toll.
Aber: Wir sind nur die stärksten geworden, weil die anderen massiv verloren haben. Wir haben in allen drei Wahlen nicht dazugewinnen können – im Gegenteil, während die Grünen nahezu überall zulegen konnten, haben wir in Freiburg verloren. -4,3 Prozent bei der Europawahl, -1,9 Prozent bei der Kommunalwahl, -0,9 Prozent der Zweitstimmen. Dass das Ergebnis im Wahlkreis 281 mit 22,8 Prozent gehalten werden konnte, liegt am ländlichen Teil des Wahlkreises: Dort konnten die Grünen zulegen. Zulegen konnten sie auch in denländlich geprägten Freiburger Tuniberg-Ortschaften. In der Stadt selbst hingegen haben die Grüne durch die Bank weg verloren, am stärksten im Vauban (-10,2%, die Grünen haben dort jedeN sechsteN WählerIn verloren). Woran liegt das? Verlieren/Stagnieren die Grünen generell in großstädtischen Milieus? Die Wahlergebnisse in vielen anderen Städten in Baden-Württtemberg und bundesweit können diese These nicht stützen. Sind neue Kleinparteien wie die Piraten daran schuld? In anderen Kommunen mit höherem Piratenanteil konnten die Grünen trotzdem zulegen (z.B. in Karlsruhe). Oder die Linke? Die tritt anderswo auch an und hat dort höhere Zuwächse wie hier in Freiburg. Liegt es daran, dass die Grünen Regierungspartei sind und den Oberbürgermeister stellen? In Tübingen und Konstanz konnten die Grünen trotzdem zulegen. Liegt es an schwarz-grün (bzw daran, dass die Haushaltssanierung der letzten Jahre zusammen mit der CDU getragen wurde)? Seltsamerweise haben die Grünen in Hamburg leicht zulegen können – trotz Moorburg.
Einfache Antworten bringens also nicht und dennoch ist Freiburg anders. Meine Erfahrung aus dem Straßenwahlkampf: Die Leute sind nicht allzu gut über unsere Kommunalpolitik informiert und nehmen diese verzerrt war. Nicht alle lesen BZ und das Amtsblatt. Wir sollten auch andere Kanäle nutzen. Und die wahlkampffreie Zeit sollte keine Infostandlose Zeit bleiben. Auch wenns mühsam ist: Mit guten Argumenten lassen sich neue WählerInnen gewinnen und alte zurückholen – und die guten Argumente haben wir!
20Aug
Abgelegt unter: Bundestagswahl 2009. Bislang ohne Kommentar.
Am Dienstag war der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in Freiburg. Da ich es schon spannend finde, wie sich der Eindruck einer Person verändert, je nachdem, ob man die Person live erlebt oder nur von der Glotze her kennt, bin ich hingegangen. Ärgerlich: Statt wie angekündigt kurzen Reden ab 19h dauerte es bis weit nach 20h bis Steinmeier eintraf. Als Pausenfüller spielte die Ray Austin Band weiter und die versammelten SPD-Kandidatinnen der umliegenden Ländereien durften noch kleine politische Reden halten, die großteils unüberzeugend waren – jedenfalls rhetorisch. Der ziemlich spärlich und selten einsetzende Beifall hat mir das Gefühl gegeben, dass ich nicht der einzige war, dem das so ging.
Ich hatte insbesondere Gernot Erler als besseren Redner in Erinnerung. Der beste Redner des Genossen-Quartetts war noch mein alter Politik-Leistungskurs-Kollege Hannes Fechner (Wahlkreis Emmendingen-Lahr, ganz links auf dem Bildchen).
Und dann kam Steinmeier, der klar der beste Redner dieses Abends war – was aber wie gesagt nicht allzu schwer war. Schön war die Passage von Angela Merkel als “Ich-Auch”-Kanzlerin: Erst stellte Steinmeier die Politik der Großen Koalition so dar, als sei alles sozial gute und wirtschaftlich sinnvolle der Regierung in den letzten Jahren und insbesondere in der Wirtschaftskrise allein sozialdemokratische Politik gewesen und die Kanzlerin hätte alles nur mit einem “Ich-Auch” abgenickt. Und dann beschwor er die Gefahr von Schwarz-Gelb: Denn Angela Merkel würde zu den marktradikalen und unsozialen Positionen der FDP auch nur “Ich-Auch” sagen. Das war rhetorisch stark.
Wenn die Kanzlerin wirklich so wäre und das ganze nicht nur schönböse Rhetorik wäre, würde ich mir wirklich Schwarz-Grün wünschen… Du Auch?
17Aug
Abgelegt unter: Bundestagswahl 2009. Bislang mit 3 Kommentaren.
Am Freitag startete die Plakatierung in Freiburg, und unsere Plakate rocken. Von der Gestaltung haben sie mir ohnehin sehr gut gefallen, aber, dass sie im Strassenbild derart gut rüberkommen, das hatte ich eigentlich nicht gedacht. Besonders gut: Die Plakate lassen sich auch gut als Kommentare zu daneben/davor/darunter/darüber hängenden Plakaten der Konkurrenz lesen :-) Bildbeispiele folgen, beim Plakatieren von 16 bis 01:30 h am Freitag hatte ich alle Hände voll zu tun und kam garnicht zum Fotografieren…
Auch Kerstins Plakat ist ganz gut geworden, da wir leider keine unaufgezogenen A0-Themenplakate mehr hatten, habe ich für meinen persönlichen Hinterhof-Wahlkampf nun Kerstin ins Fenster gehängt. Kommt gut und bringt hoffentlich neben grünen Zweitstimmen auch Erststimmen fürs Direktmandat.
