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Freiburg
30Sep

Kein Grund zur Zufriedenheit

Wahlergebnisse sind interpretierbar, und wenn man es sich leicht machen möchte, dann kann haben wir in Freiburg einen weiteren grünen Erfolg feiern können. Denn: Trotz Erststimmenwahlkampf mit angezogener Handbremse konnte Kerstin Adreae ihren Erststimmenanteil verdoppeln ohne dass das Direktmandat an den CDU-Kandidaten gegangen wäre. Und: In der Stadt Freiburg sind die Grünen zum dritten Mal in diesem Jahr die stärkste Partei. Die meisten Stimmen bei Europawahl, Kommunalwahl und nun auch bei den Zweitstimmen. Der Wahlkampf hat großen Spaß gemacht, die Mitgliedermobilisierung hat gut funktioniert und diesen Schwung können wir jetzt nutzen. Das ist toll.

Aber: Wir sind nur die stärksten geworden, weil die anderen massiv verloren haben. Wir haben in allen drei Wahlen nicht dazugewinnen können – im Gegenteil, während die Grünen nahezu überall zulegen konnten, haben wir in Freiburg verloren. -4,3 Prozent bei der Europawahl, -1,9 Prozent bei der Kommunalwahl, -0,9 Prozent der Zweitstimmen. Dass das Ergebnis im Wahlkreis 281 mit 22,8 Prozent gehalten werden konnte, liegt am ländlichen Teil des Wahlkreises: Dort konnten die Grünen zulegen. Zulegen konnten sie auch in denländlich geprägten Freiburger Tuniberg-Ortschaften. In der Stadt selbst hingegen haben die Grüne durch die Bank weg verloren, am stärksten im Vauban (-10,2%, die Grünen haben dort jedeN sechsteN WählerIn verloren). Woran liegt das? Verlieren/Stagnieren die Grünen generell in großstädtischen Milieus? Die Wahlergebnisse in vielen anderen Städten in Baden-Württtemberg und bundesweit können diese These nicht stützen. Sind neue Kleinparteien wie die Piraten daran schuld? In anderen Kommunen mit höherem Piratenanteil konnten die Grünen trotzdem zulegen (z.B. in Karlsruhe). Oder die Linke? Die tritt anderswo auch an und hat dort höhere Zuwächse wie hier in Freiburg. Liegt es daran, dass die Grünen Regierungspartei sind und den Oberbürgermeister stellen? In Tübingen und Konstanz konnten die Grünen trotzdem zulegen. Liegt es an schwarz-grün (bzw daran, dass die Haushaltssanierung der letzten Jahre zusammen mit der CDU getragen wurde)? Seltsamerweise haben die Grünen in Hamburg leicht zulegen können – trotz Moorburg.

Einfache Antworten bringens also nicht und dennoch ist Freiburg anders. Meine Erfahrung aus dem Straßenwahlkampf: Die Leute sind nicht allzu gut über unsere Kommunalpolitik informiert und nehmen diese verzerrt war. Nicht alle lesen BZ und das Amtsblatt. Wir sollten auch andere Kanäle nutzen. Und die wahlkampffreie Zeit sollte keine Infostandlose Zeit bleiben. Auch wenns mühsam ist: Mit guten Argumenten lassen sich neue WählerInnen gewinnen und alte zurückholen – und die guten Argumente haben wir!

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20Aug

Ich auch: Steinmeier

hannesfreutsich
Am Dienstag war der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in Freiburg. Da ich es schon spannend finde, wie sich der Eindruck einer Person verändert, je nachdem, ob man die Person live erlebt oder nur von der Glotze her kennt, bin ich hingegangen. Ärgerlich: Statt wie angekündigt kurzen Reden ab 19h dauerte es bis weit nach 20h bis Steinmeier eintraf. Als Pausenfüller spielte die Ray Austin Band weiter und die versammelten SPD-Kandidatinnen der umliegenden Ländereien durften noch kleine politische Reden halten, die großteils unüberzeugend waren – jedenfalls rhetorisch. Der ziemlich spärlich und selten einsetzende Beifall hat mir das Gefühl gegeben, dass ich nicht der einzige war, dem das so ging.

Ich hatte insbesondere Gernot Erler als besseren Redner in Erinnerung. Der beste Redner des Genossen-Quartetts war noch mein alter Politik-Leistungskurs-Kollege Hannes Fechner (Wahlkreis Emmendingen-Lahr, ganz links auf dem Bildchen).

Und dann kam Steinmeier, der klar der beste Redner dieses Abends war – was aber wie gesagt nicht allzu schwer war. Schön war die Passage von Angela Merkel als “Ich-Auch”-Kanzlerin: Erst  stellte Steinmeier die Politik der Großen Koalition so dar, als sei alles sozial gute und wirtschaftlich sinnvolle der Regierung in den letzten Jahren und insbesondere in der Wirtschaftskrise allein sozialdemokratische Politik gewesen und die Kanzlerin hätte alles nur mit einem “Ich-Auch” abgenickt. Und dann beschwor er die Gefahr von Schwarz-Gelb: Denn Angela Merkel würde zu den marktradikalen und unsozialen Positionen der FDP auch nur “Ich-Auch” sagen. Das war rhetorisch stark.

Wenn die Kanzlerin wirklich so wäre und das ganze nicht nur schönböse Rhetorik wäre, würde ich mir wirklich Schwarz-Grün wünschen… Du Auch?

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17Aug

Plakate hängen

kerstinimhinterhofAm Freitag startete die Plakatierung in Freiburg, und unsere Plakate rocken. Von der Gestaltung haben sie mir ohnehin sehr gut gefallen, aber, dass sie im Strassenbild derart gut rüberkommen, das hatte ich eigentlich nicht gedacht. Besonders gut: Die Plakate lassen sich auch gut als Kommentare zu daneben/davor/darunter/darüber hängenden Plakaten der Konkurrenz lesen :-) Bildbeispiele folgen, beim Plakatieren von 16 bis 01:30 h am Freitag hatte ich alle Hände voll zu tun und kam garnicht zum Fotografieren…
Auch Kerstins Plakat ist ganz gut geworden, da wir leider keine unaufgezogenen A0-Themenplakate mehr hatten, habe ich für meinen persönlichen Hinterhof-Wahlkampf nun Kerstin ins Fenster gehängt. Kommt gut und bringt hoffentlich neben grünen Zweitstimmen auch  Erststimmen fürs Direktmandat.

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11Aug

Verpasst: Alkoholverbotsverbot

Da ist man mal zwei Wochen im Urlaub und schon passiert was: Das Freiburger Alkoholverbot im Bermudadreieck wurde vom VGH Mannheim gekippt. Gut so. Jene, die wie z.B. OB Dieter Salomon der Auffassung sind, dass das Verbot im Bermudadreieck ein sinnvoller Baustein kommunaler Alkohol- und Gewaltpräventionspolitik ist und auch künftig sein könnte, fordern nun die Schaffung rechtlicher Grundlagen für derlei kommunale Verbotspolitik seitens des Landes. Daran ist nichts auszusetzen: Wer eine als richtig erkannte Politik weiterführen will, der Gesetze entgegenstehen, der versucht diese Gesetze zu ändern.
Nur: Ich habe bislang noch keine überzeugenden Argumente gehört, die die Sinnhaftigkeit dieser Verbotspolitik belegen. Die Polizei kann auch ohne Alkoholverbot präsent sein. SozialarbeiterInnen können auch ohne Alkoholverbot mit Jugendlichen ins Gespräch kommen. Vielleicht beides sogar viel effektiver, weil es dann nicht mehr zu der beobachtbaren Verlagerung des Alkoholkonsums in andere,”erlaubte” Bereiche der Stadt kommt. Mit anderen Worten: Es handelt sich mE nicht um eine sinnvolle Maßnahme, sondern vielmehr um rein symbolische Politik. Um sehr erfolgreiche allerdings: Andere Städte interessieren sich nach Presseberichten ja lebhaft für die Freiburger Verbotspolitik.
Zum Weiterlesen: Gruenes Freiburg, Grüner Blog BW dort auch sehr engagierte Diskussion über Reaktionen auf grüner Landesebene.

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22Jul

Gute Werbung: Die Invasion hat begonnen

invasionDas obenstehende Männchen lehnt sich einfach frech an unseren Kinoschaukasten. Was soll das? Auf der Rückseite stand nur, dass die Invasion begonnen habe und ‘ne Webadresse. Jedenfalls hat mir das Männlein so gut gefallen, dass ich gleich ein Foto gemacht habe und zu hause nachgeschaut habe, was dahintersteckt. Es handelt sich um die Invasion Kulturtage, die vom 1. bis 8. August in der Haslacher Str. stattfinden – klingt interessant, ich bin leider aber vermutlich während dieser Woche nicht in Freiburg. Lob schon mal für die gelunge Werbung. Vielleicht sollten wir Grüne auch einfach mal ein paar grüne Männchen in der Stadt landen lassen…
Übrigens scheint das kulturelle Herz Freiburgs in der ersten Augustwoche ohnehin westlich der Bahn zu schlagen: Im E-Werk findet vom 3. bis 9. August mit Tamburi Mundi bereits zum vierten Mal ein Rahmentrommelfestival der Weltklasse statt. Ich gestehe ja, dass ich es in aller Regel schrecklich finde, wenn irgendwelche rastabelockten Jungs oder Mädels auf irgendwelchen Wiesen/Fußgängerzonen/Parks etc. ihre Bongos rausholen. Aber was die Rahmentrommler mit ihren Instrumenten machen, das hat – zumindest für meine Ohren – eine ganz andere Qualität.
[Update 23/7/09] Das arme Männchen hats bei den ständigen Unwettern/Hagelschauern hier in Freiburg auf den Boden gelegt und zermatscht. Bild erspare ich.

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