Platz Nummer Acht » Gernot Erler

Spekuliert Erler auf ein Sander-Endorsement?

Tim — Wed, 16 Sep 2009 11:50:00 +0000

Heute in der Badischen Zeitung gleich zweimal Gernot Erler im Lokalteil. Zum einen ein Porträt des schwarzroten “Ich bin ein Rotgrüner”-Regierungsmitglieds. Zum anderen eine Kurznotiv: Erler würde gerne Staatsminister bleiben. Selbstverständlich zeigt sich Erler tief gekränkt darüber, dass die stärkste Partei nicht mehr wie früher ihre Erststimmen verschenken möchte. Aber richtig begeistert zeigt er sich über Angela Merkel, mit der er keine schlechten Erfahrungen gemacht hat, neben der er manchmal sitzen darf und die für ‘ne tolle Team-Athmo im Kabinett sorgt.

Bei soviel schwarzroter Vorfreude aufs harmonische Weiterregieren hat man fast den Eindruck, Gernot Erler hofft darauf, Daniel Sander würde ihm diesmal die Erststimmen geben, die bei den Grünen nicht zu holen sind. Denn im Gegensatz zu Herrn Erler haben nicht nur die Grünen, sondern auch das Weltklima schlechte Erfahrungen mit der Klimaschutznurankündigenabernixdafürtun-Kanzlerin gemacht. Wer die Nase voll hat von Eintracht Schwarzrot und Angela Merkel, der sollte besser niemanden wählen, der zwar immer davon redet, “Rotgrüner” oder “Linker SPDler” zu sein, es sich aber neben Angie sehr bequem gemacht hat.

Ich auch: Steinmeier

Tim — Thu, 20 Aug 2009 10:16:04 +0000

Am Dienstag war der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in Freiburg. Da ich es schon spannend finde, wie sich der Eindruck einer Person verändert, je nachdem, ob man die Person live erlebt oder nur von der Glotze her kennt, bin ich hingegangen. Ärgerlich: Statt wie angekündigt kurzen Reden ab 19h dauerte es bis weit nach 20h bis Steinmeier eintraf. Als Pausenfüller spielte die Ray Austin Band weiter und die versammelten SPD-Kandidatinnen der umliegenden Ländereien durften noch kleine politische Reden halten, die großteils unüberzeugend waren – jedenfalls rhetorisch. Der ziemlich spärlich und selten einsetzende Beifall hat mir das Gefühl gegeben, dass ich nicht der einzige war, dem das so ging.

Ich hatte insbesondere Gernot Erler als besseren Redner in Erinnerung. Der beste Redner des Genossen-Quartetts war noch mein alter Politik-Leistungskurs-Kollege Hannes Fechner (Wahlkreis Emmendingen-Lahr, ganz links auf dem Bildchen).

Und dann kam Steinmeier, der klar der beste Redner dieses Abends war – was aber wie gesagt nicht allzu schwer war. Schön war die Passage von Angela Merkel als “Ich-Auch”-Kanzlerin: Erst stellte Steinmeier die Politik der Großen Koalition so dar, als sei alles sozial gute und wirtschaftlich sinnvolle der Regierung in den letzten Jahren und insbesondere in der Wirtschaftskrise allein sozialdemokratische Politik gewesen und die Kanzlerin hätte alles nur mit einem “Ich-Auch” abgenickt. Und dann beschwor er die Gefahr von Schwarz-Gelb: Denn Angela Merkel würde zu den marktradikalen und unsozialen Positionen der FDP auch nur “Ich-Auch” sagen. Das war rhetorisch stark.

Wenn die Kanzlerin wirklich so wäre und das ganze nicht nur schönböse Rhetorik wäre, würde ich mir wirklich Schwarz-Grün wünschen… Du Auch?

Erststimme Kerstin.

Tim — Tue, 21 Jul 2009 15:40:16 +0000

Heute war in der Badischen ein Artikel über den Kampf ums Freiburger Direktmandat für den Deutschen Bundestag zu lesen. Daniel Sander(CDU) hofft lachender Dritter zu werden, denn Kerstin Andreae (Grüne) will dieses Mal keine Erststimmenkampagne für Gernot Erler (SPD) machen. Recht hat sie! Denn zum einen gibt es – wie noch bei den letzten beiden Wahlen – kein gemeinsames rot-grünes Projekt für das beide Parteien eintreten. Vielmehr ist Herr Erler Teil der schwarzroten Regierung, der wir beispielsweise den umwelt- und wirtschaftlichen groben Unfug namens Abwrackprämie verdanken. Zum anderen haben die letzten Wahlergebnisse in Freiburg-Stadt und auch im Umland gezeigt, dass die Grünen hier mindestens auf Augenhöhe mit der SPD sind. In Freiburg-Stadt lagen die Grünen bei den vergangenen Wahlen immer vor der SPD.
Nun bemüht Herr Erler das Argument, wenn Grüne und SPD beide um Erststimmen buhlen, können es für Herrn Sander reichen und damit habe die CDU ein weiteres Überhangmandat in Baden-Württtemberg. Da hat er recht. Ich frage mich nur, warum SPDler automatisch davon ausgehen, dass Grüne zu ihren Gunsten verzichten sollen. Kerstin hat zweimal zugunsten von Herrn Erler eine Erststimmenkampagne gefahren. Warum kann Herr Erler das nicht auch umgekehrt? Mal zugunsten der Partei mit den besseren Wahlaussichten – und das sind hier im Südwesten nunmal die Grünen – verzichten?
Das Argument mit dem drohenden Überhangmandat ist aber auch vor allem deshalb scheinheilig, weil die SPD es in der Hand gehabt hätte, Überhangmandate völlig zu verhindern, in dem sie dem grünen Antrag zur Änderung des Wahlrechts im Deutschen Bundestag zugestimmt hätte. Aber zum einen war der SPD die Koalitionstreue wichtiger – was strategisch vielleicht das dümmste war, was sie machen konnte – zum anderen profitiert die SPD ja in anderen Bundesländern gehörig von Überhangmandaten. Der Abgeordnete Erler hat an der entsprechenden Abstimmung – wie bei so vielen wichtigen Abstimmungen – übrigens garnicht erst teilgenommen.
Die Badische zitiert Erler mit dem Satz “Jede Erststimme, die nicht strategisch abgegeben wird, ist eine Unterstützung für Schwarz-Gelb.” Recht hat er. Aber Schwarzrot ist auch nicht viel besser. Die strategische Option lautet daher in diesem Fall: Kerstin Andreae. Ich wähle mit meiner Erststimme jedenfalls kein Miglied der Gruselkabinetts Merkel.
Update: Till Westermayer hat eine ähnliche Position. Ebenso Thorsten bei gruenesfreiburg.de