… haben sich 15 Grüne MdBs gedacht und sich dann bei der Abstimmung um die Netzsperren im Bundestag enthalten. Das Thema ist ja nun nicht neu. Es spielte auch bei der letzten BDK eine Rolle und die Grünen selbst haben in den letzten Wochen verstärkt auf ihrer Seite Stellung bezogen und sogar so was wie eine Mahnwache vor dem Brandenburger Tor veranstaltet (und das ganze auf Video gebannt). Für mich ist es daher fast schon parteischädigendes Verhalten, sich in dieser Frage zu enthalten. Mehr und Kluges zum Thema zu lesen bei Till Westermayer. Schön auch, dass sich Malte Spitz vom Bundesvorstand deutlich äußert. Wer diese 15 Enthaltungen ähnlich schlecht findet, der mache doch bitte mit bei Julia Seeligers Unterschriftenaktion.
Grüne Hochburg Freiburg?
Entgegen dem Bundestrend und Landestrend – grandioses Ergebnis von vor 5 Jahren gehalten – haben die Freiburger Grünen bei der Europawahl verloren. Und zwar 4,3%. Unser Grüner OB Dieter Salomon findet das nicht so schlimm: “Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Grünen – deutlich über 30 Prozent. Es war klar, dass das Sensationsergebnis von 2004 nicht zu wiederholen ist. Es gibt auf der linken Seite jetzt auch eine ganz andere Konkurrenz.” (Quelle: Badische Zeitung). Sicher: In Freiburg hat sich die SPD von ihrem desaströsen Ergebnis immer noch nicht erholt und bleibt weiter unter zwanzig Prozent. Sicher: Die CDU hat massiv verloren und die Grünen sind in Freiburg nun weit weit stärkste Partei bei der Europawahl. Aber: Das Sensationsergebnis vom letzten Mal wurde in anderen Städten und auch bundesweit nicht nur gehalten, sondern ausgebaut. Und: Die ganz andere Konkurrenz auf der linken Seite, die ist auch kein Freiburger Phänomen. Warum also haben die Grünen in Freiburg verloren? Ich glaube es gibt im wesentlichen drei Gründe:
- Kommunalpolitische Einflüsse. Da werden wir morgen einiges mehr wissen, wenn die Ergebnisse der Stadtratswahl vorliegen.
- Ein gewisse Selbstzufriedenheit und Mutlosigkeit der Freiburger Grünenn als Folge daraus eine langweilige Wahlkampflinie, die eher ein Wohlfühlgefühl vermittelte als politische Inhalte effektiv zu transportieren. Und die – gestalterisch – eine Freiburger Extrawurst war und sich nicht an die CI des Bundesverbands hielt. Während die Bundesverbandsmaterialien plakativ wirkten (so auch Franziska Brantners Kopfplakat), gingen die Kommunalwahlmaterialien unter. Eine einheitliche Linie für Kommunal- und Europawahl hätte uns mehr gebracht.
- Das Netz wurde kaum als Medium genutzt: Das Internet wird immer wichtiger als Informations- und Politisierungsinstrument.







