Oberbürgermeister Dr. Salomon hat in seiner Neujahrsansprache deutlich gemacht, dass es Freiburg eigentlich ganz gut geht: Die Steuerquellen sprudeln, der Bund und das Land kommen endlich ihrer Pflicht, die Kommunen bei…
Kommunalpolitik
Tücken der Vereinfachung
Auch zu Landtagswahl gibt es wieder einen Wahl-O-Mat. Bei mir kommt – wenig überraschend – raus, dass Grüne auf Platz 1 sind. Überraschend finde ich allerdings immer wieder, dass andere…
Stadt soll Sam¡Basta!-Trommeln zurückgeben!
Seit dem 10. Dezember sind sie ohne Instrumente: Die Musiker_innen von Sam¡Basta!. Beschlagnahmt wurden die Instrumente im Rahmen der Proteste gegen den deutsch-französischen Gipfel in Freiburg. Begründet wurde die Beschlagnahme…
MigrantInnenbeiratswahl: Wie ich beinahe nicht wählen durfte und dann nach langem Warten ein sehr durchwachsenes Ergebnis rauskam.
Sonntag war Wahltag. Nicht nur in Hamburg, wo leider die schwarz-grüne Bildungsreform in einem ihrer Kernpunkte eine herbe Niederlage einstecken mußte. Da muß ich nicht auch noch was dazu schreiben,…
Rede #2: Vergnügungssteuer
Am 11.5. habe ich im Gemeinderat zum Thema Vergnügungssteuer geredet. Zum Hintergrund: Bislang hatte die Stadt Spielautomaten pauschal pro Gerät besteuert, nun soll dies – auch in Anpassung an die…