Platz Nummer Acht » SPD

Die Woche im Rat: Verkehrspolitik von Gestern.

Tim — Fri, 20 Nov 2009 19:08:30 +0000

Die Woche in Zahlen:

3 Stunden Gemeinderat mit Drucksachen im Gewicht von 780g.
3 Stunden Bauausschuss mit Drucksachen im Gewicht von 1084g.
2,5 Stunden Fraktionssitzung
4,5 Stunden Arbeitskreis- o.ä. Sitzungen
3 Stunden Infoveranstaltung für Aufsichtsräte
1,5 Stunden sonstiger Rathaustermin
2,5 Stunden Kreismitgliederversammlung

Was die Woche gut war: die Informationsveranstaltung, die die Stadtverwaltung für die Aufsichtsräte organisiert hat, war sehr interessant und lehrreich. Und auch nötig: Demnächst steht die erste Aufsichtsratssitzung bei der VAG an.

Was die Woche nicht gut war: Die Entscheidung zu den Gutleutmatten. Demnächst startet der Wettbewerb zu diesem Wohnquartier, dass in Haslach entstehen soll, und im Rat wurden die Eckpunkte des Wettbewerbs diskutiert. Für uns ein Anliegen (siehe auch unseren Brief an die Verwaltung): Das Verkehrskonzept. In einem vom ÖPNV sehr gut angebundenen und kleinen Quartier wie den Gutleutmatten wäre aus grüner Sicht eigentlich sinnvoll geworden, 100% Stellplatzfreiheit zu fordern (das heißt: Stellplätze nicht direkt bei/unter den Wohneinheiten, sondern in Quartiersgaragen am Rand des Quartiers). Zum Ein- und Ausladen wäre natürlich möglich, vors eigene Haus/die eigene Wohnung zu fahren. Aber den Großteil der Zeit würden die Wege im Viertel den Menschen zurückgegeben und Spiel und Lebensort. Wie klasse sowas ist, sieht man im Vauban. Mit einer schlauen Planung wären die Wege von der Wohnung zur Quartiersgarage maximal 150m. (Davon kann übrigens meine Lebensgefährtin nur träumen – oft muß sie das Auto wesentlich weiterweg parken… wir wohnen am Rande der Innenstadt.) Gefordert haben wir 75% Stellplatzfreiheit (im Vauban sind es knapp 50%). Außer der UL haben alle Fraktionen und Gruppierungen (auch die sich ja immer gern als besser Grüne gerierenden GAFfer) unseren Antrag abgelehnt. Das heißt: 25% Stellplatzfreiheit ist nun die Vorgabe – gerade mal die Hälfte vom Vauban. Eine verpasste Chance und Verkehrspolitik von Gestern.

Piraten machen aus Kirchbach General!

Tim — Thu, 19 Nov 2009 17:37:24 +0000

Seit der Europawahl schaue ich abundzu auf der Seite der Freiburger Piratenpartei vorbei, zum einen finde ich es spannend, eine Partei über ein Wiki zu organisieren, zum zweiten habe ich bei fudder mit einem der Piraten recht konstruktiv diskutiert – da scheinen also auch Leute dabei zu sein, die ganz vernünftig sind, zum dritten finde ich es ganz interessant zu beobachten, wie sich die Partei nun nach dem Wahlkampf-Adrenalin und im langweiligen Tagesgeschäft weiterentwickelt. Als grüner Kommunalo finde ich es auch interessant, dass es mittlerweile eine AG Lokalpolitik gibt und überlegt wird, bei der OB-Wahl mitzumischen und man daher schon mit der potentiellen Feindbeobachtung anfängt. Witzig, was die Piraten, die sich ja als besonders webkompetent geben, über unseren Kultur- und Sozialbürgermeister und SPD-OB-Kandidaten schreiben:

Ulrich von Kirchbach (SPD)

Geboren 1956

Jurist

1998 auf Anregung von Helmut Kohl zum Generalinspekteur der Bundeswehr berufen. Trat sein Amt erst nach Regierungsübernahme von Rot/Grün an! Nach nur einem Jahr im Amt beantragte er bei Verteidigungsminister Rudolf Scharping zum 20. Juni 2000 die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand. Dies löste in den Medien umfangreiche Spekulation um interne Konflikte zwischen von Kirchbach und Scharping aus!

(Quelle: Piraten Partei Freiburg)

Die harten Facts über von Kirchbach stammen wortwörtlich aus der Wikipedia, aber man hat sich da wohl einen Hans-Peter für einen Ulrich vormachen lassen.

UPDATE: Die Piraten haben ihre Seite mittlerweile geändert, hier die alte Version.

Spekuliert Erler auf ein Sander-Endorsement?

Tim — Wed, 16 Sep 2009 11:50:00 +0000

Heute in der Badischen Zeitung gleich zweimal Gernot Erler im Lokalteil. Zum einen ein Porträt des schwarzroten “Ich bin ein Rotgrüner”-Regierungsmitglieds. Zum anderen eine Kurznotiv: Erler würde gerne Staatsminister bleiben. Selbstverständlich zeigt sich Erler tief gekränkt darüber, dass die stärkste Partei nicht mehr wie früher ihre Erststimmen verschenken möchte. Aber richtig begeistert zeigt er sich über Angela Merkel, mit der er keine schlechten Erfahrungen gemacht hat, neben der er manchmal sitzen darf und die für ‘ne tolle Team-Athmo im Kabinett sorgt.

Bei soviel schwarzroter Vorfreude aufs harmonische Weiterregieren hat man fast den Eindruck, Gernot Erler hofft darauf, Daniel Sander würde ihm diesmal die Erststimmen geben, die bei den Grünen nicht zu holen sind. Denn im Gegensatz zu Herrn Erler haben nicht nur die Grünen, sondern auch das Weltklima schlechte Erfahrungen mit der Klimaschutznurankündigenabernixdafürtun-Kanzlerin gemacht. Wer die Nase voll hat von Eintracht Schwarzrot und Angela Merkel, der sollte besser niemanden wählen, der zwar immer davon redet, “Rotgrüner” oder “Linker SPDler” zu sein, es sich aber neben Angie sehr bequem gemacht hat.

Wir haben die Kraft für ein neues Miteinander.

Tim — Sun, 13 Sep 2009 20:31:43 +0000

TV-Duell: Langweilig. Zwei KandidatInnen, die am liebsten wohl weitermachen wollen. Da passen die beiden Großplakate vor meiner Haustüre ganz gut. Am Ende absichtlich nebeneinander geklebt?

Die ModeratorInnen des Duells übrigens wirklich unterirdisch.

Ich auch: Steinmeier

Tim — Thu, 20 Aug 2009 10:16:04 +0000

Am Dienstag war der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in Freiburg. Da ich es schon spannend finde, wie sich der Eindruck einer Person verändert, je nachdem, ob man die Person live erlebt oder nur von der Glotze her kennt, bin ich hingegangen. Ärgerlich: Statt wie angekündigt kurzen Reden ab 19h dauerte es bis weit nach 20h bis Steinmeier eintraf. Als Pausenfüller spielte die Ray Austin Band weiter und die versammelten SPD-Kandidatinnen der umliegenden Ländereien durften noch kleine politische Reden halten, die großteils unüberzeugend waren – jedenfalls rhetorisch. Der ziemlich spärlich und selten einsetzende Beifall hat mir das Gefühl gegeben, dass ich nicht der einzige war, dem das so ging.

Ich hatte insbesondere Gernot Erler als besseren Redner in Erinnerung. Der beste Redner des Genossen-Quartetts war noch mein alter Politik-Leistungskurs-Kollege Hannes Fechner (Wahlkreis Emmendingen-Lahr, ganz links auf dem Bildchen).

Und dann kam Steinmeier, der klar der beste Redner dieses Abends war – was aber wie gesagt nicht allzu schwer war. Schön war die Passage von Angela Merkel als “Ich-Auch”-Kanzlerin: Erst stellte Steinmeier die Politik der Großen Koalition so dar, als sei alles sozial gute und wirtschaftlich sinnvolle der Regierung in den letzten Jahren und insbesondere in der Wirtschaftskrise allein sozialdemokratische Politik gewesen und die Kanzlerin hätte alles nur mit einem “Ich-Auch” abgenickt. Und dann beschwor er die Gefahr von Schwarz-Gelb: Denn Angela Merkel würde zu den marktradikalen und unsozialen Positionen der FDP auch nur “Ich-Auch” sagen. Das war rhetorisch stark.

Wenn die Kanzlerin wirklich so wäre und das ganze nicht nur schönböse Rhetorik wäre, würde ich mir wirklich Schwarz-Grün wünschen… Du Auch?

Stadtrat neu sortiert: Alles beim Alten.

Tim — Wed, 22 Jul 2009 11:24:50 +0000

Nachdem gestern schon bekannt wurde, dass Junges Freiburg wieder eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen eingeht, hat sich heute nun geklärt, wie es mit einem Großteil der anderen weitergeht: Die Unabhängigen Frauen, die Linke Liste und die Kulturliste werden wieder gemeinsam als “Unabhängige” Listen firmieren. Unklar noch, was die sogenannte “Grüne” Alternative macht. Was Fraktionsgemeinschaften anbelangt, bleibt im neuen Gemeinderat also alles beim Alten. Der große Verlierer beim neuen Fraktionsstricken ist die SPD. In einem Gespräch mit TV Südbaden glaubte Frau Rolland(SPD) gestern noch an eine 50%-Chance, die Kulturliste zur SPD ziehen zu können. Ich persönlich hätte auch eher darauf getippt, dass die Kulturliste diesmal mit der SPD zusammengeht.
Wie ist das zu bewerten: Die LISST konnte als einzige UL zulegen. Es ist zu bedürchten, dass damit eine sich als vergleichsweise dogmatisch verstehende Linke noch stärker die UL prägen wird als dies jetzt schon der Fall ist – ich bin gespannt, wie sich das entwickelt, zumal ja Kinobetreiber Michael Wiedemann der zweite Kulturlistenstadtrat ist, dem ich durchaus die eine oder andere Überraschung zutraue. Fundamentalopposition passt irgendwie nicht zu einem schlauen Geschäftsmann wie er einer ist. Auf Junges Freiburg bei uns Grünen freue ich mich, Simone Pflaum wird gut in die neue Fraktion passen und das wird sicher eine tolle Zusammenarbeit.

Die Partei kann richtig lustig sein!

Tim — Wed, 24 Jun 2009 17:23:20 +0000

Richtig amüsiert habe ich mich über den Artikel Völlig Irre! Parteien wollen grün werden. Bitte mehr davon… (oder hätten wir unseren Kommunalwahlkampf vielleicht auch mal besser mit solchen Beiträgen aufpeppen sollen, statt immer nur die ernste Programmpartei zu geben?)