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UL
20Nov

Die Woche im Rat: Verkehrspolitik von Gestern.

Die Woche in Zahlen:

  • 3 Stunden Gemeinderat mit Drucksachen im Gewicht von 780g.
  • 3 Stunden Bauausschuss mit Drucksachen im Gewicht von 1084g.
  • 2,5 Stunden Fraktionssitzung
  • 4,5 Stunden Arbeitskreis- o.ä. Sitzungen
  • 3 Stunden Infoveranstaltung für Aufsichtsräte
  • 1,5 Stunden sonstiger Rathaustermin
  • 2,5 Stunden Kreismitgliederversammlung

Was die Woche gut war: die Informationsveranstaltung, die die Stadtverwaltung für die Aufsichtsräte organisiert hat, war sehr interessant und lehrreich. Und auch nötig: Demnächst steht die erste Aufsichtsratssitzung bei der VAG an.

Was die Woche nicht gut war: Die Entscheidung zu den Gutleutmatten. Demnächst startet der Wettbewerb zu diesem Wohnquartier, dass in Haslach entstehen soll, und im Rat wurden die Eckpunkte des Wettbewerbs diskutiert. Für uns ein Anliegen (siehe auch unseren Brief an die Verwaltung): Das Verkehrskonzept. In einem vom ÖPNV sehr gut angebundenen und kleinen  Quartier wie den Gutleutmatten wäre aus grüner Sicht eigentlich sinnvoll geworden, 100% Stellplatzfreiheit zu fordern (das heißt: Stellplätze nicht direkt bei/unter den Wohneinheiten, sondern  in Quartiersgaragen am Rand des Quartiers). Zum Ein- und Ausladen wäre natürlich möglich, vors eigene Haus/die eigene Wohnung zu fahren. Aber den Großteil der Zeit würden die Wege im Viertel den Menschen zurückgegeben und Spiel und Lebensort. Wie klasse sowas ist, sieht man im Vauban. Mit einer schlauen Planung wären die Wege von der Wohnung zur Quartiersgarage maximal 150m. (Davon kann übrigens meine Lebensgefährtin nur träumen – oft muß sie das Auto wesentlich weiterweg parken… wir wohnen am Rande der Innenstadt.) Gefordert haben wir 75% Stellplatzfreiheit (im Vauban sind es knapp 50%). Außer der UL haben alle Fraktionen und Gruppierungen (auch die sich ja immer gern als besser Grüne gerierenden GAFfer) unseren Antrag abgelehnt. Das heißt: 25% Stellplatzfreiheit ist nun die Vorgabe – gerade mal die Hälfte vom Vauban. Eine verpasste Chance und Verkehrspolitik von Gestern.

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22Jul

Stadtrat neu sortiert: Alles beim Alten.

Nachdem gestern schon bekannt wurde, dass Junges Freiburg wieder eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen eingeht, hat sich heute nun geklärt, wie es mit einem Großteil der anderen weitergeht: Die Unabhängigen Frauen, die Linke Liste und die Kulturliste werden wieder gemeinsam als “Unabhängige” Listen firmieren. Unklar noch, was die sogenannte “Grüne” Alternative macht. Was Fraktionsgemeinschaften anbelangt, bleibt im neuen Gemeinderat also alles beim Alten. Der große Verlierer beim neuen Fraktionsstricken ist die SPD. In einem Gespräch mit TV Südbaden glaubte Frau Rolland(SPD) gestern noch an eine 50%-Chance, die Kulturliste zur SPD ziehen zu können. Ich persönlich hätte auch eher darauf getippt, dass die Kulturliste diesmal mit der SPD zusammengeht.
Wie ist das zu bewerten: Die LISST konnte als einzige UL zulegen. Es ist zu bedürchten, dass damit eine sich als vergleichsweise dogmatisch verstehende Linke noch stärker die UL prägen wird als dies jetzt schon der Fall ist – ich bin gespannt, wie sich das entwickelt, zumal ja Kinobetreiber Michael Wiedemann der zweite Kulturlistenstadtrat ist, dem ich durchaus die eine oder andere Überraschung zutraue. Fundamentalopposition passt irgendwie nicht zu einem schlauen Geschäftsmann wie er einer ist. Auf Junges Freiburg bei uns Grünen freue ich mich, Simone Pflaum wird gut in die neue Fraktion passen und das wird sicher eine tolle Zusammenarbeit.

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