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Wahlanalyse
30Sep

Kein Grund zur Zufriedenheit

Wahlergebnisse sind interpretierbar, und wenn man es sich leicht machen möchte, dann kann haben wir in Freiburg einen weiteren grünen Erfolg feiern können. Denn: Trotz Erststimmenwahlkampf mit angezogener Handbremse konnte Kerstin Adreae ihren Erststimmenanteil verdoppeln ohne dass das Direktmandat an den CDU-Kandidaten gegangen wäre. Und: In der Stadt Freiburg sind die Grünen zum dritten Mal in diesem Jahr die stärkste Partei. Die meisten Stimmen bei Europawahl, Kommunalwahl und nun auch bei den Zweitstimmen. Der Wahlkampf hat großen Spaß gemacht, die Mitgliedermobilisierung hat gut funktioniert und diesen Schwung können wir jetzt nutzen. Das ist toll.

Aber: Wir sind nur die stärksten geworden, weil die anderen massiv verloren haben. Wir haben in allen drei Wahlen nicht dazugewinnen können – im Gegenteil, während die Grünen nahezu überall zulegen konnten, haben wir in Freiburg verloren. -4,3 Prozent bei der Europawahl, -1,9 Prozent bei der Kommunalwahl, -0,9 Prozent der Zweitstimmen. Dass das Ergebnis im Wahlkreis 281 mit 22,8 Prozent gehalten werden konnte, liegt am ländlichen Teil des Wahlkreises: Dort konnten die Grünen zulegen. Zulegen konnten sie auch in denländlich geprägten Freiburger Tuniberg-Ortschaften. In der Stadt selbst hingegen haben die Grüne durch die Bank weg verloren, am stärksten im Vauban (-10,2%, die Grünen haben dort jedeN sechsteN WählerIn verloren). Woran liegt das? Verlieren/Stagnieren die Grünen generell in großstädtischen Milieus? Die Wahlergebnisse in vielen anderen Städten in Baden-Württtemberg und bundesweit können diese These nicht stützen. Sind neue Kleinparteien wie die Piraten daran schuld? In anderen Kommunen mit höherem Piratenanteil konnten die Grünen trotzdem zulegen (z.B. in Karlsruhe). Oder die Linke? Die tritt anderswo auch an und hat dort höhere Zuwächse wie hier in Freiburg. Liegt es daran, dass die Grünen Regierungspartei sind und den Oberbürgermeister stellen? In Tübingen und Konstanz konnten die Grünen trotzdem zulegen. Liegt es an schwarz-grün (bzw daran, dass die Haushaltssanierung der letzten Jahre zusammen mit der CDU getragen wurde)? Seltsamerweise haben die Grünen in Hamburg leicht zulegen können – trotz Moorburg.

Einfache Antworten bringens also nicht und dennoch ist Freiburg anders. Meine Erfahrung aus dem Straßenwahlkampf: Die Leute sind nicht allzu gut über unsere Kommunalpolitik informiert und nehmen diese verzerrt war. Nicht alle lesen BZ und das Amtsblatt. Wir sollten auch andere Kanäle nutzen. Und die wahlkampffreie Zeit sollte keine Infostandlose Zeit bleiben. Auch wenns mühsam ist: Mit guten Argumenten lassen sich neue WählerInnen gewinnen und alte zurückholen – und die guten Argumente haben wir!

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08Jun

Grüne Hochburg Freiburg?

Entgegen dem Bundestrend und Landestrend – grandioses Ergebnis von vor 5 Jahren gehalten – haben die Freiburger Grünen bei der Europawahl verloren. Und zwar 4,3%. Unser Grüner OB Dieter Salomon findet das nicht so schlimm: “Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Grünen – deutlich über 30 Prozent. Es war klar, dass das Sensationsergebnis von 2004 nicht zu wiederholen ist. Es gibt auf der linken Seite jetzt auch eine ganz andere Konkurrenz.” (Quelle: Badische Zeitung). Sicher: In Freiburg hat sich die SPD von ihrem desaströsen Ergebnis immer noch nicht erholt und bleibt weiter unter zwanzig Prozent. Sicher: Die CDU hat massiv verloren und die Grünen sind in Freiburg nun weit weit stärkste Partei bei der Europawahl. Aber: Das Sensationsergebnis vom letzten Mal wurde in anderen Städten und auch bundesweit nicht nur gehalten, sondern ausgebaut. Und: Die ganz andere Konkurrenz auf der linken Seite, die ist auch kein Freiburger Phänomen. Warum also haben die Grünen in Freiburg verloren? Ich glaube es gibt im wesentlichen drei Gründe:

  1. Kommunalpolitische Einflüsse. Da werden wir morgen einiges mehr wissen, wenn die Ergebnisse der Stadtratswahl vorliegen.
  2. Ein gewisse Selbstzufriedenheit und Mutlosigkeit der Freiburger Grünenn als Folge daraus eine langweilige Wahlkampflinie, die eher ein Wohlfühlgefühl vermittelte als politische Inhalte effektiv zu transportieren. Und die – gestalterisch – eine Freiburger Extrawurst war und sich nicht an die CI des Bundesverbands hielt. Während die Bundesverbandsmaterialien plakativ wirkten (so auch Franziska Brantners Kopfplakat), gingen die Kommunalwahlmaterialien unter. Eine einheitliche Linie für Kommunal- und Europawahl hätte uns mehr gebracht.
  3. Das Netz wurde kaum als Medium genutzt: Das Internet wird immer wichtiger als Informations- und Politisierungsinstrument.

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