Sonntag war Wahltag. Nicht nur in Hamburg, wo leider die schwarz-grüne Bildungsreform in einem ihrer Kernpunkte eine herbe Niederlage einstecken mußte. Da muß ich nicht auch noch was dazu schreiben, der Kommentar in der heutigen taz sagt dazu alles, was man in der ersten runde dazu sagen kann.
Sonntag war Wahltag auch in Freiburg. Gewählt wurde der neue MigrantInnenbeirat der Stadt, ich hatte ja hier auch schon geschrieben, warum das eine wichtige Wahl ist. Für mich selber lief die Wahl etwas schräg ab: Die Registrierung – hatte ich schon berichtet – war vollkommen problemlos und sehr bürgerInnenfreundlich. Ich bin um 11 Uhr in mein Wahllokal gegangen – ich war der achte Wähler an diesem morgen, die Damen und der Herr vom Wahllokal waren richtig froh drüber, mal wieder was zu tun zu haben. Während ich den Stimmzettel ausfülle, dann die Botschaft, ich sei garnicht im Wählerverzeichnis und dürfe nicht wählen. Man habe grade im Wahlamt angerufen. “Nun”, sagte ich, auf dieser Wahlbenachrichtung stehe aber, ich sei eingetragen. Man wollte mich schon unverrichteten Wahlakts zum Fahnenbergplatz schicken, doch dann kam ein Rückruf vom Wahlamt. Ich sei wohl doch eingetragen und so durfte ich wählen. In der Tat stand ich auf der Liste, nur war die Liste der registrierten (und nicht automatisch benachrichtigten WählerInnen) eben ganz hinten angeheftet…
Am Abend dann die Ergebnisverkündung. Ich ging – so hatte man mir das mitgeteilt – davon aus, dass so gegen acht Uhr erste Ergebnisse vorliegen. Gedauert es dann bis um 23 Uhr, bis das vorläufige Ergebnis (PDF) mitgeteilt wurde. Eine Verzögerung, die man gerne in Kauf genommen hätte, wenn es denn an der hohen Wahlbeteiligung gelegen hätte. Daran lags leider nicht. Die Wahlbeteiligung ist mit 6,1% ähnlich niedrig wie bei der letzten Wahl (6,4%). Es lag daran, dass enorm viele Briefwahlstimmen abgegeben wurden. Seitens des Wahlamts wurden zwar die AuszählerInnen für die beiden Briefwahlbezirke erhöht, aber offensichtlich nicht in dem Maße, dass eine Ergebnisbekanntgabe zu einer vernünftigen Zeit ermöglicht hätte. So standen wir – leider war als einziger weiterer Stadtrat nur mein Fraktionskollege Ibrahim Sarialtin zugegen, ansonsten viele KandidatInnen der acht Listen, die zur Wahl standen sowie Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach – reichlich uninformiert herum.
Das Ergebnis ist durchwachsen. Es ist schade, dass nicht mehr Menschen zur Wahl gingen, eine Steigerung der Wahlbeteiligung hätte dem MigrantInnenbeirat sicherlich mehr Gewicht und Legitimation gegeben. Aber: Das Wetter war gut und im Juli findet in Freiburg so viel statt, dass der Wahlkampf der sehr engagierten Listen für den Beirat leider unterging. Eine der zentralen Informationsveranstaltungen ausgerechnet auf den Halbfinalabend zu legen, war sicherlich auch nicht so gut. Das Wahlergebnis selbst: Positiv ist, dass viele der acht Listen nun auch im Beirat vertreten sind und einige neue Leute mit guten Ideen den Beirat bereichern können. Es kommt nun darauf an, das Engagement der letzten Wochen seitens aller KandidatInnen auch in eine starke politische Stimme seitens des MigrantInnenbeirats umzuwandeln. Ich bin sehr gespannt, wie das mit den Gewählten gelingt, und freue mich schon auf die Zusammenarbeit mit dem neuen MigrantInnenbeirat.
Ansonsten gilt natürlich das, was für alle Wahlen gilt: Man muß sich das Wahlergebnis nochmals genau anschauen und daraus für die nächste Wahl seine Schlüsse ziehen. Erstmalig war bei dieser Wahl auch eine Briefwahl möglich, die sehr gut angenommen wurde – 39% waren BriefwählerInnen, das sind rund doppelt so viele wie bei den letzten Kommunalwahlen oder bei der OberbürgermeisterInnenwahl. Die Briefwahlergebnisse weichen stark von den Ergebnissen der Wahllokale ab, offenbar wurde von einigen Listen mit Erfolg für die Briefwahl geworben.
