Bewerbung als Kandidat im Landtagswahlkreis Freiburg-West

Liebe Freundinnen und Freunde,

1990 sind die Grünen aus dem Bundestag geflogen. Plakatiert wurde „Alle reden von Deutschland, wir reden vom Wetter.“ Die Wissenschaft hat bereits damals eindringlich vor dem Klimakollaps gewarnt. Für mich war klar: Da muss ich Mitglied werden. Ich habe das nie bereut und bin immer noch sehr überzeugt von uns Grünen. Überzeugt davon, wie wir Politik betreiben – mit offenen innerparteilichen Diskussionen, in denen um die richtige Antwort gerungen wird. Überzeugt davon, dass wir in vielen Fragen die richtigen Antworten haben und überzeugt davon, dass wir den Spagat hinbekommen zwischen dem, was wir fordern, und dem was wir tatsächlich erreichen.

30 Jahre später sind die Grünen seit 10 Jahren in Baden-Württemberg in Regierungsverantwortung, stellen starke Fraktionen in vielen Kommunen und die Umfragewerte sind gut. Es gibt starke soziale Bewegungen, die Klimaschutz und Verkehrswende einfordern. Machen wir etwas daraus. In Freiburg haben wir seit Juli 2019 eine neue Fraktion, die voller Enthusiasmus und voller Energie daran arbeitet. Und auch in Stuttgart brauchen wir neue Energie und neuen Enthusiasmus. Ich will Teil dieses Neuaufbruchs sein.

Mir macht Politik Spass. Sich für wichtige Anliegen einsetzen und dafür sorgen, dass die Welt besser wird. Aktiv einen Unterschied machen. Deswegen mache ich eigentlich schon mein ganzes Leben Politik. Dass ich aber mal meinen Hut in den Ring werfe für den Landtag, das hätte ich vor 30 Jahren nicht gedacht. Karriere in der Politik war nicht mein Plan. Nach meinem Zivildienst beim Öko-Institut habe ich in Freiburg Chemie und Soziologie studiert, während meines Studiums in der Psychiatrieforschung gearbeitet und anschliessend im Kommunalen Kino Kulturprogramme kuratiert. Ich bin sehr froh, dass ich in den letzten Jahren Politik zum Beruf machen konnte – zunächst als Mitarbeiter für Edith Sitzmann und aktuell in der Fraktionsgeschäftsstelle. Aber ich stosse hier vor Ort bei vielen Themen an Grenzen – Grenzen, die meistens die Landespolitik setzt. Das will ich ändern und deshalb will ich in den Landtag.

Die entscheidenden Fragen, die sich uns in den Städten und der Region stellen, werden wir nur mit Hilfe des Landes lösen können. Wir brauchen einen guten, verlässlichen ÖPNV. Wir werden diesen nur dann ausbauen können, wenn hierfür mehr Mittel bereitgestellt werden und wenn wir neue Finanzierungsinstrumente bekommen wie eine Nahverkehrsabgabe. Vieles von dem, was unsere Region lebenswert macht, können wir nur finanzieren, wenn das Land wie bisher gut mitfinanziert, z.B. unser Kulturangebot und den Ausbau der Kinderbetreuung. Die Wohnungsfrage bleibt drängend. Der neue Stadtteil Dietenbach wird das Ziel,leistbaren Wohnraum zu schaffen nur dann erreichen, wenn die Wohnbauförderprogramme des Landes dies ermöglichen und auch Akteure wie das Mietshäusersyndikat eingeschliessen. Zentral für unseren Wahlkreis ist, dass die Universität und die hier ansässigen Forschungsinstitute weiter gute Rahmenbedingungen haben und Spitzenforschung leisten – die idealerweise auch in innovative neue Firmen mündet, die hier dann gute Arbeitsplätze schaffen.

Das Baden-Württembergische Wahlrecht führt dazu, dass die Universitätsstädte mittlerweile ausschliesslich von Grünen vertreten werden. Freiburg braucht daher eine starke Stimme in Stuttgart, damit wir hier in Südbaden nicht vergessen werden. Edith Sitzmann hat das die letzten zehn Jahre hervorragend gemacht: Mit der neuen Unikinderklinik, zahlreichen Institutsneubauten und Sanierungen hat sie sich vorbildlich darauf gekümmert, dass Freiburg ein starker Forschungsstandort geblieben ist. An diese gute inhaltliche Arbeit für den Wahlkreis möchte ich anknüpfen.

Meine Schwerpunkte in Stuttgart sind damit umrissen: Ich möchte in enger Zusammenarbeit mit dem Kreisverband, der Gemeinderatsfraktion und den Grünen in den Umlandgemeinden dafür sorgen, dass wir den ÖPNV weiter ausbauen, dass Freiburg ein starker Forschungsstandort bleibt – insbesondere was das Thema Nachhaltigkeit anbelangt –dass wir mit Dietenbach einen sozial und ökologisch vorbildlichen Stadtteil bauen können, dass wir auch weiterhin die nötigen Finanzmittel in die Region bekommen. Eines habe ich im Gemeinderat gelernt: Fachausschüsse sind wichtig, aber die Musik spielt letztlich immer bei den Haushaltsberatungen. Dort entscheidet sich, welche Bildungspolitik wir machen, welche Verkehrspolitik, welche Kulturpolitik, welche Umweltpolitik. Die für den Wahlkreis entscheidenden Ausschüsse, in denen ich mitarbeiten will, sind daher der Finanzausschuss und der Wissenschaftsausschuss.

Ich bringe einiges mit: In zehn Jahren Gemeinderat habe ich viel Anerkennung sammeln können, als jemand, der über Parteigrenzen hinweg vermittelt und gute Lösungen findet. Als jemand, der gut und lösungsorientiert mit der Verwaltung zusammenarbeitet. Als jemand, dem das Team wichtiger ist als die eigene Popularität. Getting Things done –das erreicht man nicht immer über markige Anfragen und Pressestatements, das erreicht man oft über Umwege und enge Zusammenarbeit mit Verwaltung, anderen Parteien und der Zivilgesellschaft. Das ist in Stuttgart nicht anders.

Ich bin gebürtiger Freiburger, habe hier studiert und lebe seit Jahren im Wahlkreis Freiburg-West, im Stadtteil Vauban (ideal für jemanden, der niemals den Führerschein gemacht hat). Dem Wahlkreis bin ich vielfach verbunden, über meine frühere Arbeit in Ediths Wahlkreisbüro, als Stadtrat, als ehemaliger Vorstand des Hauses der Begegnung in Landwasser. Ich würde mich freuen, wenn ihr mir die Möglichkeit geben würdet, diesen schönen Wahlkreis in seiner Vielfalt in Stuttgart mit einer starken Stimme vertreten zu dürfen.

Biographisches 

Jahrgang 1972, römisch-katholisch, gebürtiger Freiburger mit zwei Pässen (BRD/USA), Zivildienst im Öko-Institut, Studium: Soziologie/Chemie, Abschluss als Magister Artium mit einer techniksoziologischen Arbeit über Einkaufswagen. 

Seit 1990 Mitglied bei den Grünen, von 1994-1996 Gemeinderat in Emmendingen.
Dann eine lange Phase ohne Parteipolitik, stattdessen: Hochschulpolitik in der Fachschaft Chemie und Kulturarbeit erst im Akademischen Filmclub und dann hauptamtlich im Kommunalen Kino Freiburg. 

Seit 2007 mache ich wieder Parteipolitik, 2009-2013 und 2018/19 Mitglied im Kreisvorstand des KV Freiburg. Im Stadtrat bin ich seit 2009. Von 2010-2016 war ich stellvertretender Fraktionsvorsitzender, seit 2016 bin ich Fraktionsgeschäftsführer. Landespolitisch engagiere ich mich als Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Kultur.